Bernd Siebert: Eine konsequente Entscheidung
(LNP) Die Umstrukturierungen bei EADS sind eine logische Folge der aktuellen und zukünftig zu erwartenden Marktbedingungen im Luft- und Raumfahrtbereich. Mit der Umbenennung in Airbus...
Tag : Juli 31, 2013
Zu wenig Engagement von Aigner beim Verbraucherschutz
Den Großen wird zu wenig auf die Finger geschaut, die Kleinen werden zu Tode kontrolliert (LNP) Angesichts der zunehmenden Konzentrationsprozesse im Lebensmittelbereich, verbunden mit unaufgeklärten...
Rico Gebhardt: Sachsen wird Kitaplatz-Rechtsanspruch nicht gerecht / Schwarz-Gelb setzt falsche Prioritäten zulasten der Kinder
(LNP) Ab morgen haben Eltern in Deutschland Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Dass alle Familien mit Kindern im Alter von über einem Jahr den gewünschten Kitaplatz...
Ilse Aigner als perfekte Blenderin / Grüne: EU-Agrarreform stärkt Großbetriebe statt umweltfreundlicher Landwirtschaften
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag werfen Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner vor, die perfekte Blenderin zu sein. „Wo Frau Aigner bei den Verhandlungen zur EU-Agrarreform den Gewinn...
Hohe Zahlungen in den Länderfinanzausgleich: CSU ist dafür verantwortlich
(LNP) Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Halbleib: Bayern zahlt tatsächlich zu viel – Staatsregierung legt kein belastbares Reformkonzept vor – Klage vor Bundesverfassungsgericht birgt hohe Risiken...
Betreuungsgeld von Schwarz-Gelb kommt bei Niedersachsen nicht an
(LNP) In rund 50 Tagen wird ein neuer Bundestag gewählt. „An diesem Tage geht es aber nicht bloß um die Mehrheitsverhältnisse im Parlament, sondern vor...
Hand drauf: Bündnisgrüne fordern mehr Qualität in Kitas
(LNP) Ab morgen, Donnerstag, 1. August, gilt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz auch für Kinder unter drei Jahre. Dazu sagt die bündnisgrüne Landesvorsitzende und...
Schwarz-Gelbe Regierung ignoriert weiterhin die Missstände des bayerischen Arbeitsmarktes
(LNP) Arbeitsmarktpolitische Sprecherin Weikert: Heile-Welt-Bild der CSU wird in immer kürzeren Abständen widerlegt – Bayern braucht endlich gesetzlichen Mindestlohn und Tariftreue- und Vergabegesetz! „Die Staatsregierung...
Länderfinanzausgleich: Bayern zahlt und die Staatsregierung klagt und wartet ab / Grüne: Söders heuchlerisches Scheintoben soll von eigenen Fehlern ablenken
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag sehen Finanzminister Söders gespielten Ärger über den Länderfinanzausgleich als Ergebnis seiner eigenen falschen Politik. „Das hat man nun davon,...
Rechtsanspruch auf Kitaplatz an Qualitätskriterien koppeln / Terpe: Betreuungsschlüssel in MV senken
(LNP) Beim Krippenausbau zählt nicht die schiere Masse, sondern die Klasse. Das betont Harald Terpe, Mitglied des Bundestages und Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern...
Grüne für die Stärkung der Pflege durch eine Pflegekammer
Zur Kritik an der geplanten Einrichtung einer Pflegekammer sagen: Marret Bohn, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (LNP) „Pflege ist in einer älter werdenden...