7 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Jetzt muss Minister Duin liefern und den regulären Handel stärken

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201307

(LNP) Nach vehementem Druck der Einzelhandelsverbände und auch der CDU-Mittelstandsvereinigung hat der Wirtschaftsminister Duin nun in Aussicht gestellt, dem ausufernden Neuwarenverkauf auf Trödelmärkten mit einem...

Brandenburg

Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt: Landesregierung muss aktiv werden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201302

(LNP) Anlässlich des Hungerstreiks einiger Asylbewerber im Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt erklärt die Brandenburger Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock: „Eisenhüttenstadt ist...

Bayern

Hohe Waldbrandgefahr in Bayerns Wäldern

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201303

(LNP) Durch das sonnige und trockene Wetter der vergangenen Tage hat die Waldbrandgefahr in Bayern deutlich zugenommen. In weiten Teilen Bayerns weist der fünfstufige Gefahrenindex...

Niedersachsen

Christian Grascha: Bettensteuer nicht zum Stopfen klammer Kassen geeignet

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201303

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, unterstützt den Niedersächsischen Industrie- und Handelskammertag (NIHK) bei seinem klaren Nein zur Bettensteuer. Der Erhebungsaufwand stehe in...

Bayern

GRUSS: Integration wurde zu lange vernachlässigt

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) Bayerns Integrationsbeauftragter Martin Neumeyer (CSU) hat ein eigenes bayerisches Integrationsgesetz gefordert. Diese Forderung erhebt die FDP bereits in ihrem Landtagswahlprogramm. Dazu erklärt die Generalsekretärin...

Bayern

„Politische Gschaftlhuberei“ im Fichtelgebirge / Männer-Bündelei unter Unions-Politikern verzögert überfälliges Sanierungskonzept für Kraftwerk Leupoldshammer

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201307

(LNP) Einen besonders schweren Fall von „politisch motivierter Gschaftlhuberei“ vermuten der umweltpolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Dr. Christian Magerl, und seine Bayreuther Fraktionskollegin Ulrike Gote. In...

Bayern

MigrantInnen: Endlich Gesetz zur Integration in Arbeitsmarkt / Grüne fordern weitere Verbesserungen statt Verwässerung durch bürokratische Hürden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen die heutige Verabschiedung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und zur Anerkennung...

Nordrhein-Westfalen

CDU im Dialog mit der Feuerwehr / Kreisvorstand im Gespräch mit Kreisbrandmeister Weiden

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201305

(LNP) Im Rahmen seiner konstituierenden Sitzung hat sich der neugewählte CDU-Kreisvorstand über die Arbeit der Feuerwehren im Rheinisch-Bergischen Kreis informiert. Kreisbrandmeister Wolfgang Weiden war der...

Niedersachsen

Stefan Berger zum doppelten Abiturjahrgang: Frau Schulze veranstaltet gefährlichen Blindflug

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201303

(LNP) Als „faktenarme Schönfärberei“ bezeichnet der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, die heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf...

Hessen

HAHN: Hessische Liberale im Aufwind – Fortsetzung der erfolgreichen Koalition nur mit starker FDP

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201304

(LNP) „Die neueste Umfrage belegt deutlich, dass es in Hessen keine Wechselstimmung gibt. Das liegt maßgeblich daran, dass sich die hessischen Liberalen aktuell eindeutig im...

Bayern

HIRSCH: Europa der Schranken ist mit Liberalen nicht zu machen

Frank Baranowski17. Juli 2013

von Frank Baranowski17. Juli 201302

(LNP) Zur erneut aufgeflammten Debatte über die sogenannte Armutseinwanderung von Bulgaren und Rumänen nach Deutschland äußert sich Nadja Hirsch, integrationspolitische Sprecherin der FDP im Europäischen...

Monat : Juli 2013

Jetzt muss Minister Duin liefern und den regulären Handel stärken

Abschiebegefängnis Eisenhüttenstadt: Landesregierung muss aktiv werden

Hohe Waldbrandgefahr in Bayerns Wäldern

Christian Grascha: Bettensteuer nicht zum Stopfen klammer Kassen geeignet

GRUSS: Integration wurde zu lange vernachlässigt

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