8 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Dr. Heiner Garg und Christopher Vogt: Willkommen im Club

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201306

(LNP) Zu Medienberichten über den heutigen Beschluss des Kabinetts, ein Sonderprogramm für die Landesstraßen einführen zu wollen, erklären der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher, Dr....

Schleswig-Holstein

Heinz: Koalition mit den Grünen undenkbar

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201303

(LNP) Rund sechs Wochen vor der Bundestagswahl kommentiert der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik Heinz, die bundespolitischen Pläne von Bündnis 90/Die Grünen: „Wer dachte,...

Hamburg

Modernisierung des CCH – Balcke: Wichtiges Signal für den Tagungs- und Kongressstandort Hamburg

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201305

(LNP) Heute hat die Wirtschaftsbehörde den weiteren Fahrplan zur Revitalisierung des Congress Center Hamburg (CCH) vorgestellt. Dazu Jan Balcke, Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion: „Damit setzt...

Rheinland-Pfalz

Brüderles Forderung nach Börsengang absurd / Politik des leeren Stuhls schlecht für Mainz

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201305

(LNP) Zu den Äußerungen von Rainer Brüderle zur chaotischen Situation am Mainzer Hauptbahnhof erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Binz: „Gerade die Bestrebungen für einen Börsengang...

Bayern

Haushaltspolitik: Reines Wahlkampfgetöse der FDP

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201303

(LNP) Zur Finanzpolitik der schwarz-gelben Staatsregierung in Bayern und der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Claudia Stamm: „Schwarz-Gelb hat in Baden-Württemberg 43...

Niedersachsen

Forstminister Christian Meyer begrüßt neuen Waldbeirat als Gremium für nachhaltige und ökologische Waldpolitik

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201304

(LNP) Niedersachsens Forstminister Christian Meyer hat in der Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag die Landesregierung über die bevorstehende Einrichtung eines Waldbeirates in seinem Ministerium unterrichtet. Mit...

Hamburg

FDP Hamburg wird Mitträger von „erlassjahr.de“, dem Bündnis gegen Staatsverschuldung

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201304

(LNP) Die FDP Hamburg wird Mitträger des Bündnisses „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung.“ Das Bündnis von über 700 gesellschaftlichen und kirchlichen Gruppen und Verbänden setzt...

Bayern

Dr. Rülke (BW) und Klein (BY) vergleichen Haushaltspolitik beider Länder / FDP-Haushaltsexperten aus Bayern und Baden-Württemberg: „Grün-Rot garantiert Neuverschuldung“

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201307

(LNP) „Um die bayerischen Bürger gegen neue Schulden zu schützen braucht es die FDP“, so Karsten Klein (Aschaffenburg), haushaltspolitischer Sprecher und Vize-Vorsitzender der FDP-Fraktion im...

Thüringen

Zwangsverrentungen stoppen

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201303

(LNP) Nach Regelungen des Sozialgesetzbuches (SGB) II haben Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung (Hartz IV) die Verpflichtung, andere Sozialleistungen vorrangig zu beantragen. Dies führt unter...

Thüringen

Kritik an Thüringer Linke-Stasi-Schulterschluss / Kurth: Gysi muss sich heute von Steinke ganz klar distanzieren

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201306

(LNP) Als eine „ungehobelte Frechheit und ekelhaftes Kalkül“ bezeichnete der FDP-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Patrick Kurth, MdB die heutigen Auftritte von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi in Thüringen....

Schleswig-Holstein

PatientInnen sollten nicht zusätzlich belastet werden

Frank Baranowski13. August 2013

von Frank Baranowski13. August 201304

(LNP) Zu den Reformvorschlägen der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, kostenpflichtige Beratungsgespräche für PatientInnen zur Pflicht machen, die über längere Zeit ein Medikament einnehmen, sagt die gesundheitspolitische...

Tag : August 13, 2013

Dr. Heiner Garg und Christopher Vogt: Willkommen im Club

Heinz: Koalition mit den Grünen undenkbar

Modernisierung des CCH – Balcke: Wichtiges Signal für den Tagungs- und Kongressstandort Hamburg

Brüderles Forderung nach Börsengang absurd / Politik des leeren Stuhls schlecht für Mainz

Haushaltspolitik: Reines Wahlkampfgetöse der FDP

Forstminister Christian Meyer begrüßt neuen Waldbeirat als Gremium für nachhaltige und ökologische Waldpolitik

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Zwangsverrentungen stoppen

Kritik an Thüringer Linke-Stasi-Schulterschluss / Kurth: Gysi muss sich heute von Steinke ganz klar distanzieren

PatientInnen sollten nicht zusätzlich belastet werden

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