8 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Heike Habermann (SPD): Schulkonsens statt Schulnonsens ist wünschenswert

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat die Aussicht auf eine parteiübergreifende Einigung in der Bildungspolitik aufgrund des jahrzehntelangen Streits als „wünschenswert, aber...

Hessen

GRÜNE: Landesregierung weiß keine Antworten auf PRISM

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Als „völlig unzureichend“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Antworten der schwarz-gelben Landesregierung auf den Fragekatalog zum Schutz vor PRISM- und TEMPORA-Spionage...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Lokale Bündnisse für Familien sind hervorragendes Beispiel für bürgerschatliches Engagement

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201305

(LNP) In ihrer Rede zu Top 25 (Lokale Bündnisse für Familien in Schleswig-Holstein) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Lokale Bündnisse dienen der...

Hamburg

Sicherheit der Hamburger auch in den Randgebieten sicherstellen

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Der Berufsverband der Feuerwehr fordert den SPD-Senat auf, sechs neue Feuerwehrwachen einzurichten, damit die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger nicht gefährdet wird. Heutigen Berichten...

Hessen

Heike Hofmann: Viel Zustimmung für den SPD-Gesetzentwurf für ein Hessisches Jugendarrestvollzugsgesetz

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) „Sehr erfreut“ hat sich die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann über die die Ergebnisse der heutigen Anhörung zum SPD-Gesetzentwurf für ein...

Niedersachsen

Hilbers: Finanzminister Schneider kneift bei Unterrichtung über Salzgitter AG

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) CDU-Fraktionsvize Reinhold Hilbers hat Finanzminister Schneider für dessen Abwesenheit in der heutigen Unterrichtung über die Entwicklung der Salzgitter AG kritisiert. „Der Finanzminister kneift, dabei...

Niedersachsen

Bley: Zu bürokratisch, zu kompliziert, zu teuer – rot-grünes Landesvergabegesetz fällt bei der Wirtschaft durch

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) „Zu bürokratisch, zu teuer, zu kompliziert“ – der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, sieht bei der geplanten rot-grünen Neuauflage des Landesvergabegesetzes erheblichen Nachbesserungsbedarf....

Mecklenburg-Vorpommern

Sorgen der GEW unbegründet – Änderung des Lehrerbildungsgesetzes soll Lehrerberuf attraktiver machen

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Derzeit befindet sich eine Änderung des Lehrerbildungsgesetzes in der Anhörung. Anlass hierfür ist eine Vereinbarung aller Länder, die Anerkennung von Lehrämtern zwischen allen Bundesländern...

Schleswig-Holstein

Die Bekämpfung von Cybercrime benötigt IT-Spezialisten, wirksame rechtliche Instrumente und vor allem den Rückhalt und das Vertrauen der Politik

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Andreas Breitner zum Thema „Gründung einer Cybercrime-Dienststelle“ stellt der Vorsitzende des CDU-Landesfachausschusses (LFA) Innenpolitik, Sylvio Arnoldi, fest: „Der...

Sachsen

Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden sitzen

Frank Baranowski21. August 20138. Januar 2022

von Frank Baranowski21. August 20138. Januar 202203

Staatsregierung muss Förderbedingungen des Bundes 1:1 in Sachsen umzusetzen (LNP) Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Sachsen wollte mal wieder der Klassenprimus sein...

Thüringen

Ramelow kritisiert „Allmachts- und Staatsparteiallüren der CDU in Thüringen“

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201308

(LNP) Der CDU-Landesverband Thüringen nutze auf seiner Homepage immer noch rechtswidrig das Thüringer Landeswappen. Das kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer...

Tag : August 21, 2013

Heike Habermann (SPD): Schulkonsens statt Schulnonsens ist wünschenswert

GRÜNE: Landesregierung weiß keine Antworten auf PRISM

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Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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