8 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss endlich einen Fahrplan zum Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein vorlegen

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201305

(LNP) In seiner Rede zu TOP 2, 18, 22, 23, 32 und 38 (Gesetzentwurf über die Errichtung eines Sondervermögens zur Sanierung und Instandhaltung von Landesstraßen/...

Bayern

Wichtige Aufgaben verlangen solide Staatseinnahmen – für ein gerechteres Bayern

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201303

(LNP) Finanzpolitischer Sprecher Halbleib: Söder hat Finanzierungsdefizit im Haushalt und Mangel an Steuerprüfern zu verantworten – Bayern ist Schlusslicht in Steuergerechtigkeit! Für den finanzpolitischen Sprecher...

Nordrhein-Westfalen

Peter Biesenbach zum drogenpolitischen Kurs der Grünen: Paradoxer Vorschlag: Total-Rauchverbot und Drogenfreigabe passen hinten und vorne nicht zusammen

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201306

(LNP) Als „paradoxen Vorschlag“ hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach die neuerlichen Überlegungen der Grünen zur Drogen-Freigabe bezeichnet: „Einerseits wollen die Grünen die Menschen in...

Bayern

Griechenlandhilfe: FREIE WÄHLER warnen vor Euro-Entwertung / Aiwanger: Zweitwährung Drachme statt Merkels „Weiter so“

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201306

(LNP) Angesichts bevorstehender weiterer „Rettungspakete“ für Griechenland fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, die Einführung der Drachme in Griechenland zusätzlich zum Euro,...

Rheinland-Pfalz

Landesbeirat Abschiebungshaft konstituiert sich

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Der neue Landesbeirat Abschiebungshaft hat sich konstituiert. Abgeordnete aller im Landtag vertretenen Fraktionen, Vertreter der Kirchen sowie Expertinnen und Experten aus dem Bereich des...

Nordrhein-Westfalen

Sommerinterview mit dem Fraktionsgeschäftsführer der FREIEN WÄHLER Düsseldorf, Torsten Lemmer

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201302

(LNP) Herr Lemmer, am 22. September diesen Jahres sind Bundestagswahlen, an denen erstmals auch Freie Wähler teilnehmen. Wie schätzen Sie deren Chancen ein? Als Erstes...

Sachsen-Anhalt

Landesamt für Verbraucherschutz präsentiert Jahresrückblick 2012 und Bericht der Arbeitsschutzverwaltung 2012

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201303

(LNP) Im Interesse des Verbraucherschutzes wurden 2012 im gesamten Spektrum von A wie Arzneimittel bis Z wie Zusatzstoffe im Rahmen der amtlichen Überwachung durch die...

Hessen

HAHN: Wechselstimmung ist verpufft – Fortsetzung der erfolgreichen Regierungsarbeit nur mit starker FDP

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201302

(LNP) „Der aktuelle Hessentrend zeigt deutlich, dass die Aufholjagd erfolgreich beendet ist. So kann von einer Wechselstimmung in Hessen überhaupt keine Rede mehr sein und...

Niedersachsen

Lebens- und Futtermittel: Land Niedersachsen zieht für mehr Transparenz und besseren Verbraucherschutz vors Bundesverfassungsgericht

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Die niedersächsische Landesregierung will endlich einen besseren Schutz der Verbraucher vor gesundheitsgefährdenden und ekelerregenden Lebensmitteln erreichen. Sie übernimmt daher bundesweit eine Vorreiterrolle und reicht...

Rheinland-Pfalz

FDP kritisiert ideologiegesteuerten Ausstieg des Landes aus der Grünen Woche

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201303

(LNP) Nachdem die grüne Umweltministerin, Ulrike Höfken, bereits die Landesgartenschau in Landau scheitern ließ, kündigte sie nun auch den Rückzug des Landes von der weltgrößten...

Nordrhein-Westfalen

Stefan Berger zur Inflation von Spitzenzeugnissen: Rot-Grün setzt die Qualität des Abiturs und des Studiums aufs Spiel

Frank Baranowski21. August 2013

von Frank Baranowski21. August 201304

(LNP) Als „Bestnoteninflation“ bezeichnet der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, den massiven Anstieg von Einser-Abituren in Nordrhein-Westfalen. Zwischen 2007 und 2013 erhöhte sich die...

Tag : August 21, 2013

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss endlich einen Fahrplan zum Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein vorlegen

Wichtige Aufgaben verlangen solide Staatseinnahmen – für ein gerechteres Bayern

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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