(LNP) DIE LINKE: Fraktionsvorsitzenden haben sich gestern und heute auf ihrer Konferenz in Wiesbaden zu wichtigen Signalen für gute Bildung, mehr Geld für Kitas, Schulen...
(LNP) Der Verfassungsschutz sieht keine Bedrohung für die Hamburger Wirtschaft durch PRISM, Tempora und andere Ausspähprogramme westlicher Staaten. Mit einer Kleinen Anfrage hatten die Grünen...
Repräsentative Studie: nur 28 Prozent befürworten Pkw-Maut ADAC fordert Politik zum Handeln auf und legt 6-Punkte-Plan zur Verkehrsinfrastruktur vor (LNP) Der ADAC erteilt allen Überlegungen,...
(LNP) Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft dazu auf, sich an der Demonstration und der Umzingelung des Geflügelschlachthofs in Wietze am Samstag, den 31....
(LNP) Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Thorsten Wehner, hat sich von dem angekündigten Rückzug des Landes von der Grünen Woche in Berlin...
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat die Behauptung der Regierungsfraktionen zurückgewiesen, wonach die CDU-Fraktion im Ältestenrat „unmissverständlich“ erklärt habe, Udo Paschedags Anwesenheit...
(LNP) Bereits beim ersten Verfahrensschritt zur Änderung des Bebauungsplans zur Biogasanlage in Großenlüder sieht der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erhebliche Defizite. Diese hat er in...
(LNP) Am Donnerstag besuchten Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sören Herbst, flüchtlings- und migrationspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion das Bitterfelder Flüchtlingscamp....
(LNP) Zur Forderung des Städte- und Gemeindebundes, die Grundsteuer deutlich anzuheben, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: „Der Dreh an der...
(LNP) Wegen der andauernden Behinderung ihres Wahlkampfes hat die Alternative für Deutschland (AfD) den Berliner Polizeipräsident, die Landeswahlleiterin und den Präsidenten des Abgeordnetenhauses um Unterstützung...
(LNP) SCHIERLING. „Seniorenresidenzen“ und „Wohnparks“ allein als Begriffe lassen das Leben im Alter noch nicht menschenwürdig erscheinen. Viel wichtiger sei, dass ausreichend und gut qualifizierte...