Die Gesetze müssen geändert werden (LNP) Zum Wiederanfahren des Atomkraftwerks Brokdorf sagt die Vorsitzende der Landtags fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Das...
„Wortbruch des rheinland-pfälzischen SPD-Finanzministers Kühl beschädigt deutsch-polnische Beziehungen“ (LNP) „Die rot-grüne rheinland-pfälzische Landesregierung gefährdet den Fortbestand des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt. Wir sind entsetzt über...
(LNP) Die Verdienstunterschiede zwischen Männern und Frauen waren eines der zentralen Themen der Hauptkonferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder,...
(LNP) Zur veröffentlichten Zwischenbilanz des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Dialogforum zeigt, wie ein konstruktiver...
(LNP) Die PDE Politik für Deutschland in Europa fragt sich, ob diese Meldung in den Bereich der Polit-Satire gehört oder ob sie als Ironie verstanden...
(LNP) „Deutschland und Hessen ist mit Schwarz-Gelb laut Weltwirtschaftsforum zur viertwettbewerbsfähigsten Volkswirtschaft der Welt geworden. Rot-Rot-Grün gefährdet mit ihrem völlig falschen Politikansatz diesen Erfolg. Noch...
(LNP) Medienberichten zufolge betreibt die rot-grüne Landesregierung die Absetzung des Geschäftsführers, Wolfgang Pollety, sowie des Aufsichtsratschefs des Flughafen Hahns, Hans Endler. Als Nachfolger seien die...
(LNP) Frau Kaykin war bereits bei der Ernennung zur Staatssekretärin eine Fehlbesetzung, dennoch hat Frau Kraft jahrelang an der Staatssekretärin festgehalten. Der aktuelle Strafantrag der...
(LNP) Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (agah) verurteilt die Plakate der NPD zur Landtags- und Bundestagswahl 2013. Auf den NPD-Plakaten werden Roma und Sinti in...
(LNP) Die am heutigen Donnerstag veröffentlichte Bayerntrend-Umfrage des Bayerischen Rundfunks zur Landtagswahl kommentiert Thomas Hacker, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Dies ist nicht die...
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern, Wolfgang Waldmüller, zeigte sich, im Anschluss an die Landtagsdebatte zum Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung Mecklenburg-Vorpommerns als...