9 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Raffke-Affäre: Ministerpräsident duckt sich weg – Fragwürdiger Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201302

(LNP) FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Weigerung des Ministerpräsidenten, morgen eine Regierungserklärung abzugeben, scharf kritisiert. „Stephan Weil duckt sich in der Raffke-Affäre weg und hält...

Berlin

Ältester Bank der Welt droht Verstaatlichung / AfD: Eigenkapital der Eigentümer für Rekapitalisierung heranziehen

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201304

(LNP) „Wieder einmal hat sich eine Bank in eine Schieflage manövriert und wieder einmal soll der Staat und damit der Steuerzahler einspringen“, so Bernd Lucke,...

Hessen

Junge Union gegen die Abschaffung Minijobs / Manfred Pentz: „Abschaffung der 450-Euro-Jobs belastet Schüler, Studenten und Rentner“ / „Junge Union tut gut daran, Thema aufzugreifen“

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201307

(LNP) „Die geplante Abschaffung der 450-Euro-Jobs belastet Schüler, Studenten sowie Rentner und gefährdet Ehrenamt“, sagte der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Manfred Pentz,...

Sachsen

Gebhardt: Krokodilstränen wegen Schließung von Polizeiwache – Dresdner Neustadt auch Opfer von Sachsens „Polizeireform“

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201304

(LNP) Anlässlich der bevorstehenden Schließung der Polizeiwache in der Dresdner Neustadt und des Protestes des CDU-Landtagsabgeordneten Patrick Schreiber dagegen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE...

Schleswig-Holstein

Das neu vorgestellte Schulgesetz: Klarheit und Kompromiss

Frank Baranowski11. September 201329. April 2022

von Frank Baranowski11. September 201329. April 202203

(lnp) Zum heute von der Bildungsministerin vorgestellten Schulgesetzentwurf sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtags fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anke Erdmann: Zwei starke Schularten ab Klasse...

Berlin

Deutsche Automobilindustrie darf nicht von Rot-Grün kaputtreguliert werden

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201304

(LNP) Zur morgigen Eröffnung der 65. Internationalen Automobil-Ausstellung erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB: „Zum 65. Mal öffnet vom 12. bis zum...

Nordrhein-Westfalen

Petra Vogt zu Inklusionsgesetz: Rot-Grün lässt Kinder, Eltern, Lehrer und Kommunen mit Basta-Politik eiskalt abblitzen

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201306

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert, dass die rot-grüne Landesregierung in der heutigen Schulausschuss-Debatte zum Inklusionsgesetz keinerlei Verhandlungsbereitschaft gezeigt hat. „SPD und Grüne lassen die Kinder, Eltern,...

Hamburg

Hamburg bewirbt sich um die Junge Islam Konferenz

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201302

(LNP) Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die so genannte „Junge Islam Konferenz“ nach Hamburg zu holen. Der entsprechende Antrag wird heute in der Bürgerschaft...

Hamburg

Senat verhindert Vor-Ort-Kraftwerk in Hummelsbüttel / Sieht so die Energiewende à la Scholz aus?

Frank Baranowski11. September 2013

von Frank Baranowski11. September 201302

(LNP) Wenn es ernst wird mit der Energiewende, tritt der Senat auf die Bremse: Am Tegelsbarg in Hummelsbüttel wollten SAGA und HamburgEnergie für 1.000 Wohneinheiten...

Berlin

Automobilindustrie darf nicht kaputtreguliert werden

Frank Baranowski11. September 20135. Februar 2022

von Frank Baranowski11. September 20135. Februar 202204

Zur morgigen Eröffnung der 65. Internationalen Automobil-Ausstellung erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB (LNP) „Zum 65. Mal öffnet vom 12. bis zum...

Bayern

Kostenexplosion A94 war absehbar und verschärft sich weiter

Frank Baranowski11. September 201329. April 2022

von Frank Baranowski11. September 201329. April 202203

Dr. Martin Runge kritisiert, dass Stellungnahmen von Fachleuten politisch motiviert keine Beachtung fanden (lnp) „Schwere Planungsfehler und Geheimniskrämerei bei der Trassenfindung“ wirft der Fraktionschef der...

Tag : September 11, 2013

Raffke-Affäre: Ministerpräsident duckt sich weg – Fragwürdiger Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit

Ältester Bank der Welt droht Verstaatlichung / AfD: Eigenkapital der Eigentümer für Rekapitalisierung heranziehen

Junge Union gegen die Abschaffung Minijobs / Manfred Pentz: „Abschaffung der 450-Euro-Jobs belastet Schüler, Studenten und Rentner“ / „Junge Union tut gut daran, Thema aufzugreifen“

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Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

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