9 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

GRÜNE in Land und Kommune gemeinsam für Bildungs- und Betreuungsgarantie von 7.30 bis 17.00 Uhr für alle Grundschüler

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201305

(LNP) In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Kasseler Stadträtin Anne Janz (GRÜNE) die Notwendigkeit eines verlässliches Bildungs- und...

Nordrhein-Westfalen

BBU lehnt Stuttgart 21 weiterhin ab

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201302

(LNP) Anlässlich des Erörterungstermins zum Grundwassermanagement beim desaströsen Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erneut mit dem Widerstand vor Ort solidarisch...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Das Land sollte die SRB-Planungsgelder sinnvoller ausgeben

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201303

(LNP) Zur Entscheidung der Landesregierung und des Hamburger Senats, die Planung zum Ausbau der S4 auf den Weg zu bringen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und...

Hamburg

Bezahlung per Fingerabdruck an Schulen / von Berg: „Datenschutzrechtlich und pädagogisch bedenklich“

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201303

(LNP) Seit über einem Jahr lernen Schülerinnen und Schüler von 14 Hamburger Schulen, ihr Mittagessen durch Scan ihres Fingerabdrucks zu bezahlen. Die Grünen kritisieren, dass...

Hessen

Michael Roth (SPD): CDU-Sprecher will Studiengebühren und Bouffier will allgemeine PKW-Maut

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201302

(LNP) Die gereizte Reaktion der CDU beim Thema Studiengebühren und Autobahnmaut zeigt aus Sicht des SPD-Generalsekretärs Michael Roth, dass „offensichtlich ein wunder Punkt“ getroffen worden...

Nordrhein-Westfalen

Pseudo-Schuldenfreiheit: Düsseldorf mit hoher Verschuldung

Frank Baranowski13. September 201329. April 2022

von Frank Baranowski13. September 201329. April 202205

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat gerade erst wieder verkündet, Düsseldorf sei „wirtschaftlich schuldenfrei“ Die Betonung liegt dabei auf „wirtschaftlich“ (LNP) Das bedeutet, nach Auskunft der Stadtsprecherin,...

Sachsen

Lichdi: Öffentliche Sicherheit ist kein Geschäftsmodell für Privatwirtschaft – wehret den Anfängen: kein Ausverkauf des Gewaltmonopols

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201308

(LNP) Zu heutigen Presseberichten in der Sächsischen Zeitung, wonach mit Wirkung zum 1.Oktober 2013 26 Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen in den Landgerichten Dresden, Leipzig Chemnitz, Görlitz...

Nordrhein-Westfalen

Theo Kruse zum Polizeieinsatz auf Schalke: Innenminister Jäger lässt viele Fragen unbeantwortet

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201302

(LNP) Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion besteht auch nach der heutigen Debatte im Innenausschuss zum Polizeieinsatz auf Schalke am 21. August, bei dem mehr als 80...

Nordrhein-Westfalen

Beu: „Deutschlandweiter Tag des Nahverkehrs unterstreicht Bedeutung des ÖPNVs“

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201305

(LNP) Rolf Beu, der Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der NRW-Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ist erfreut über viele unterschiedliche Aktionen der Nahverkehrsunternehmen in ganz...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Was am Montag noch „gut und richtig“ war, war es am Dienstag offenbar nicht mehr

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201303

(LNP) Zur heutigen Ausschussbefassung zur ursprünglich geplanten Beamtenbeförderung durch die Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nachdem uns die Landesregierung im Ausschuss...

Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Dauergrünlanderhaltungsgesetz ist handwerklicher Murks

Frank Baranowski13. September 2013

von Frank Baranowski13. September 201303

(LNP) Zur heutigen Anhörung zum Dauergrünlanderhaltungsgesetz erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die heutige Anhörung hat noch einmal eindrucksvoll offenbart, dass der von...

Tag : September 13, 2013

GRÜNE in Land und Kommune gemeinsam für Bildungs- und Betreuungsgarantie von 7.30 bis 17.00 Uhr für alle Grundschüler

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