Kritik an Fachtagung und Ladung eines vermeintlichen „Experten“
(LNP) Auf deutliche Kritik bei der Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, stößt eine für den morgigen Tag geplante Fachtagung in der Polizei Thüringen....
Tag : September 16, 2013
Kritik an Förderpolitik– Oetjen: Landesregierung hat kein Vertrauen in die kommunale Ebene
(LNP) Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen teilt die Kritik des Niedersächsischen Landkreistages an der Förderpolitik der rot-grünen Landesregierung. „Die Landesregierung hat kein Vertrauen in die kommunale...
FREIE WÄHLER sind die neue seriöse bürgerliche Alternative für den Bund / Aiwanger: Wir füllen das Vakuum, das die FDP hinterlässt
(LNP) Die gestern in Bayern abgewählte FDP ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER auch für die Unterstützung der Euro-Rettungsschirmpolitik abgestraft worden. FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger:...
AfD lehnt Idee einer Vermögenssteuer ab / Sinkende Steuereinnahmen und fehlende Investitionen wären die Folge
(LNP) „Die von der SPD, den Grünen und der Linken propagierte Idee der Wiedereinführung der Vermögenssteuer ist ökonomischer Unsinn und zielt vor allem darauf ab,...
Jan van Aken: Die Urheber des Giftgas-Angriffs gehören vor Strafgerichtshof
(LNP) „Der Bericht der UN-Inspektoren belegt vier Punkte: Es wurden das Giftgas Sarin eingesetzt, viele hundert Menschen sind qualvoll gestorben, das Gift wurde mit möglicherweise...
Oskar Burkert: Rot-Grün gefährdet hervorragende Arbeit der Krebsgesellschaft NRW
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion sieht die hervorragende Arbeit der Krebsgesellschaft NRW für das kommende Förderjahr 2014 gefährdet. Die Krebsgesellschaft befürchtet eine Reduzierung der Fördermittel um bis...
Industriestrompreise / Thomas: Grüne ruinieren Solar-Branche
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, weist die Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen nach einer Aussetzung der Teilbefreiung zur EEG-Umlage für...
Präventionsprogramme gegen Pädophilie / Schneider: Rot-Grün muss Präventionsprogramme umsetzen
(LNP) Für die FDP ist es ein wichtiges Anliegen, dass Kinder und Jugendliche vor sexuellen Übergriffen geschützt werden. „Jeder Missbrauchsfall ist ein Fall zu viel....
Endspurt für „Kita Vital“– Anmeldefrist bis zum 30. September verlängert
(LNP) Höchste Zeit für alle Krippen, Kindergärten und Horte im Land zur Teilnahme am Mitmach-Wettbewerb „Kita vital“. Noch bis zum 30. September – und damit...
Kitas endlich als Teil der Bildung anerkennen / FREIE WÄHLER fordern Änderung der Hessischen Verfassung
(LNP) Die hessische Verfassung ist dringend reif für eine Aktualisierung und die FREIEN WÄHLER fordern die im Landtag vertretenen Parteien dazu auf, sich für eine...
Ulf Thiele: Trittin muss seine Spitzenkandidatur für die Grünen ruhenlassen / CDU-Generalsekretär fordert von den Grünen Aufklärung im Pädophilie-Skandal
(LNP) Anlässlich der neusten Veröffentlichungen zur Rolle vom Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin im Pädophilie-Skandal seiner Partei fordert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, Trittin...