Sellering und Glawe zurück aus Moskau
(LNP) Ministerpräsident Erwin Sellering und Wirtschaftsminister Harry Glawe sind am heutigen Morgen von einer eintägigen Reise aus Moskau zurückgekehrt. Sellering und Glawe führten dort unter...
Tag : September 20, 2013
Fehlendes Betriebskonzept für Partikeltherapie in Marburg – GRÜNE: Schwarz-Gelb versagt auf ganzer Linie
(LNP) Als „Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Landesregierung“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heutigen Bericht in der FAZ zum fehlenden Betriebskonzept für die...
Starkes Signal für die Bildung im ländlichen Raum
(LNP) Zu dem heute von der Staatsregierung vorgestellten „Konzept zur Sicherung von Schulen im ländlichen Raum“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lothar Bienst: „Das...
Handwerk wichtig für die Energiewende
(LNP) Zum heutigen Tag des Handwerks erklärt der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Handwerk stellt nicht...
Bundesrat ist fortschrittlicher als Thüringen / Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger froh über positives Votum
(LNP) Während der Bundesrat heute beschlossen hat, sich auch künftig für die Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt einzusetzen und das...
Nancy Faeser (SPD): CDU-Staatssekretär Koch nutzt Intranet der Landesverwaltung für Desinformation und Wahlwerbung
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hat CDU-Innenstaatssekretär Werner Koch vorgeworfen, das Intranet der Landesverwaltung (Mitarbeiterportal des Landes Hessen) für „üble Desinformation und dreiste Wahlwerbung“...
Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zum Verhalten der Landesregierung im Bundesrat
(LNP) Zum heutigen Abstimmungsverhalten Schleswig-Holsteins im Bundesrat zum „Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Was...
CAF CDU: Erste Alevitin in den Landesvorstand der CDU – Baden-Württemberg gewählt / Der Christlich-Alevitische Freundeskreis der CDU (CAF) gratuliert seinem Vorstandsmitglied herzlich zur Wahl in den Landesvorstand
(LNP) Der Sprecher des CAF, Ali Yildiz, erklärte: „Frau Birgül Akpinar wurde bundesweit als erste Alevitin in den Vorstand eines Landesverbandes der CDU gewählt. Wir...
Wer nicht hören will, muss fühlen: SPD setzt Bund und Bahn wegen Störungen im Zugverkehr unter Druck
(LNP) Claus Schmiedel: „Stellwerks- und Signalprobleme, ausfallende und überfüllte Züge, mangelhafte Fahrzeugtechnik – wenn diese Missstände nicht aufhören, wird das Land Gelder streichen“ „Wer nicht...
Falken: Statt Maßnahmen zum Erhalt von Schulen auf dem Lande nur Schall und Rauch
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz von Kultusministerin Kurth und Umwelt- und Landwirtschaftsminister Kupfer zur „Sicherung von Schulen im ländlichen Raum“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion...
Niedersächsische Initiative gegen den Missbrauch von Werkverträgen ist im Bundesrat erfolgreich – Cornelia Rundt: Wir dürfen Beschäftigte nicht ihrem Schicksal überlassen
(LNP) Niedersachsens Landesregierung geht mit einem Gesetzesantrag entschlossen gegen Lohndumping und den Missbrauch von Werkverträgen vor – der Antrag hat gerade im Bundesrat eine Mehrheit...