Voigt: Machnigs Treuhandkonto ist fast ein Schuldeingeständnis
(LNP) Zu der Debatte um die Doppelbezüge von Wirtschaftsminister Matthias Machnig erklärt der Generalsekretär der Thüringer Union Dr. Mario Voigt MdL: „Wenn Herr Machnig heute mehr...
Tag : September 24, 2013
Ausbildungschancen für Jugendliche ohne Abitur stärken
(LNP) Heute wurde der Ausbildungsreport 2012/13 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass Hamburgs Ausbildungsmarkt im Vergleich zu anderen Bundesländern mit knapp 38 Prozent den höchsten Anteil...
Homburger: Grüne bleiben Verbotspartei
(LNP) Zu den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann im Bezug auf die grüne Verbotsorgie erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB: Der Versuch von Herrn Kretschmann,...
Stoffliche Verwertung der Kaliabwässer vorantreiben!
(LNP) Bei der heutigen Sitzung des Runden Tisches zur Werraversalzung wurden Konzepte zur stofflichen Verwertung der Kaliabwässer vorgestellt. „Die zur Praxisüberführung dieser Gutachten noch notwendigen...
Bley: „Effiziente Vergabeverfahren schaffen einen starken Mittelstand“ – CDU-Fraktion legt Entwurf eines Landesvergabegesetzes vor
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat heute einen eigenen Entwurf für ein Landesvergabegesetz verabschiedet. Karl-Heinz Bley, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärte dazu: „Der niedersächsische Mittelstand braucht eine...
Wolfgang Kubicki: FDP-Landtagsfraktion trauert um Bernd Schröder
(LNP) Zum Tod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Bernd Schröder erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Die Nachricht vom Tod unseres langjährigen sozialdemokratischen Kollegen Bernd Schröder...
SPD will Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen stärken
MdL Nikolaos Sakellariou: „Wir werden die Volksinitiative einführen, die Quoren senken und die Bürger bei der Bauleitplanung früh einbinden“ (LNP) Die SPD-Landtagsfraktion strebt weiter an,...
Aktionsplan Biologische Vielfalt in Sachsen-Anhalt
(LNP) Sachsen-Anhalt will den Schutz von Tier- und Pflanzenarten und von Ökosystemen ausbauen. Ein heute vom Kabinett beschlossener Aktionsplan Biologische Vielfalt benennt Maßnahmen für rund...
Vicente begrüßt steigende Zahl der Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund
(LNP) Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, begrüßt es, dass die Zahl der Abgeordneten mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag von 21...
Kabinett beschließt Aktenvorlage an Haushaltsausschuss im Fall Paschedag
(LNP) Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag die erste Aktenvorlage zum Fall des ehemaligen Staatssekretärs Udo Paschedag nach Art. 24 Abs. 2...
Wolfgang Waldmüller: Innovationssprünge finanziell absichern
(LNP) Im Anschluss an einen Besuch mehrerer Vertreter des Ostdeutschen Bankenverbandes beim Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Wolfgang Waldmüller, auf die...