9 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Innenminister Lewentz stellt Verfassungsschutzbericht 2012 vor

Frank Baranowski20. September 201310. Januar 2022

von Frank Baranowski20. September 201310. Januar 202204

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Mainz den Landesverfassungsschutzbericht 2012 vorgestellt. Im Mittelpunkt der Berichterstattung steht wiederum der Rechtsextremismus (LNP) Lewentz sagte: „Die Sicherheitsbehörden in...

Sachsen

Kein Fußbreit- Gegendemonstration zur NPD Kundgebung in Meißen

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201306

(LNP) An diesem Samstag, dem 21. September, wird die NPD ihre letzte Wahlkampfveranstaltung vor der Bundestagswahl auf dem Bahnhofsvorplatz in Meißen durchführen. Diese soll von...

Baden-Württemberg

SPD und Landesseniorenrat fordern Ausbau der Pflege

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201303

(LNP) Im Kampf für eine bessere Pflege wollen der Landesseniorenrat Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam an einem Strang ziehen. Bei einem Meinungsaustausch in Stuttgart stimmte...

Hessen

Nancy Faeser: Innenminister Rhein läuft bei Vereinbarkeit von Familie und Beruf der SPD hinterher

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201303

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat dem hessischen Innenminister vorgeworfen, in der Öffentlichkeit bewusst die Existenz der 1996 von Beschäftigten der Hessischen...

Schleswig-Holstein

Johannes Callsen: Die Ausrede der Landesregierung zur Bundesratsabstimmung ist lächerlich – Ministerpräsident Albig war Pressesprecher einer Privatbank

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201304

(LNP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die über die Deutsche Presseagentur verbreitete Begründung der Landesregierung für ihr heutiges (20. September 2013) geändertes Abstimmungsverhalten in der Bundesratssitzung...

Berlin

Bundestagswahl: Immobilienwirtschaft fordert Pakt mit der Politik

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201304

(LNP) Wenige Tage vor der für die Immobilienwirtschaft entscheidenden Bundestagswahl fordert der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) die Politik auf, weiterhin für stabile Rahmenbedingungen zu sorgen...

Hamburg

Lehren aus Aufarbeitung der NSU-Morde / Möller: „Ich stelle alle V-Leute in Frage“

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201303

(LNP) Die Grünen stellen den Einsatz von V-Leuten in der Hamburger rechtsextremistischen Szene grundsätzlich in Frage. Sie glauben nicht, dass der auf Bundesebene vereinbarte Kriterienkatalog...

Baden-Württemberg

Grünen-Landeschefin Thekla Walker zum Weltkindertag am 20. September / „Nur Bildungsgerechtigkeit von Anfang an sorgt für gleiche Chancen“

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201305

(LNP) Gute Bildung und Bildungsgerechtigkeit sind für Grünen-Landesvorsitzende Thekla Walker der Schlüssel dafür, dass alle Kinder die besten Startchancen ins Leben haben. Anlässlich des Weltkindertages...

Niedersachsen

Zulassung des Rahmenbetriebsplans für die Erkundung des Salzstocks in Gorleben aufgehoben

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201306

(LNP) Auf Anweisung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) heute Nachmittag die Zulassung des...

Berlin

Liveticker zur Bundestagswahl / Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Mit dem Fanpage Karma WahlRadar lassen sich viele interessante Schlüsse ziehen – zumindest was den Auftritt der Parteien und Politiker auf Facebook angeht

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201306

(LNP) In den letzten 45 Tagen ist im größten sozialen Netz bei den 8 Parteien, die im FanpageRadar beobachtet werden (CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP,...

Nordrhein-Westfalen

Land investiert 20 Millionen Euro in den neuen Campus der Uni Siegen / Ministerin Schulze: Campus am Unteren Schloss schafft Infrastruktur für ein erfolgreiches Studium

Frank Baranowski20. September 2013

von Frank Baranowski20. September 201304

(LNP) Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat in Siegen gemeinsam mit Universitätsrektor Professor Holger Burckhart den symbolischen Spatenstich ausgeführt. „Dieses Projekt bringt die Uni mitten in die...

Monat : September 2013

Innenminister Lewentz stellt Verfassungsschutzbericht 2012 vor

Kein Fußbreit- Gegendemonstration zur NPD Kundgebung in Meißen

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