(LNP) Zur Entscheidung der Landesregierung und des Hamburger Senats, die Planung zum Ausbau der S4 auf den Weg zu bringen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und...
(LNP) Seit über einem Jahr lernen Schülerinnen und Schüler von 14 Hamburger Schulen, ihr Mittagessen durch Scan ihres Fingerabdrucks zu bezahlen. Die Grünen kritisieren, dass...
(LNP) Die gereizte Reaktion der CDU beim Thema Studiengebühren und Autobahnmaut zeigt aus Sicht des SPD-Generalsekretärs Michael Roth, dass „offensichtlich ein wunder Punkt“ getroffen worden...
Oberbürgermeister Dirk Elbers hat gerade erst wieder verkündet, Düsseldorf sei „wirtschaftlich schuldenfrei“ Die Betonung liegt dabei auf „wirtschaftlich“ (LNP) Das bedeutet, nach Auskunft der Stadtsprecherin,...
(LNP) Zu heutigen Presseberichten in der Sächsischen Zeitung, wonach mit Wirkung zum 1.Oktober 2013 26 Mitarbeiter privater Sicherheitsfirmen in den Landgerichten Dresden, Leipzig Chemnitz, Görlitz...
(LNP) Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion besteht auch nach der heutigen Debatte im Innenausschuss zum Polizeieinsatz auf Schalke am 21. August, bei dem mehr als 80...
(LNP) Rolf Beu, der Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der NRW-Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ist erfreut über viele unterschiedliche Aktionen der Nahverkehrsunternehmen in ganz...
(LNP) Zur heutigen Ausschussbefassung zur ursprünglich geplanten Beamtenbeförderung durch die Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nachdem uns die Landesregierung im Ausschuss...
(LNP) Zur heutigen Anhörung zum Dauergrünlanderhaltungsgesetz erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die heutige Anhörung hat noch einmal eindrucksvoll offenbart, dass der von...
(LNP) Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) kommt am Donnerstag, den 19.09.2013 der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI), Herr Dr....
(LNP) Zu der in der heutigen „Sächsischen Zeitung“ verbreiteten Meldung, dass ab dem 1. Oktober 2013 die Sicherheitskontrollen an den Landgerichten in Sachsen privatisiert werden,...