9 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Schwarz-Gelb hat bei Ausbau der Ganztagsschulen versagt

Frank Baranowski10. September 20135. Februar 2022

von Frank Baranowski10. September 20135. Februar 202203

SPD-Bildungssprecher Martin Güll: 95 Prozent aller Schülerinnen und Schüler haben keinen gebundenen Ganztagsschulplatz Bayern bundesweit immer noch Schlusslicht (LNP) Der SPD-Bildungssprecher Martin Güll bescheinigt Schwarz-Gelb...

Sachsen-Anhalt

Kabinett beschließt Fluthilfen für Kleingartenanlagen sowie Wochenendhaus- und Feriengebiete

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201304

(LNP) Die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013“ wird ergänzt. Die große Zahl von geschädigten Kleingarten- und Ferienhausgebieten in Sachsen-Anhalt...

Hamburg

Duge: „Unbürokratische Übergangsregelung muss her“

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201303

(LNP) Die Grünen hatten im März 2012 einen Antrag zur Aussetzung der Stellplatzpflicht eingebracht. Der SPD-Senat will nach langer Prüfungen nun offenbar dem Antrag folgen...

Bayern

FREIE WÄHLER für bessere Zusammenarbeit im neuen Landtag / Aiwanger: Die Inhalte sind wichtig, nicht die Farbe des Parteibuchs

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201304

(LNP) „Einen neuen Politikstil für den neuen Landtag“ nennt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ein wichtiges Ziel der FREIEN WÄHLER für die kommende...

Hessen

SPD und GRÜNE: Versäumnisse hessischer Behörden bei NSU-Morden müssen akribisch aufgearbeitet werden

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201302

(LNP) Massive Versäumnisse auch bei den hessischen Sicherheitsbehörden sind im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags aufgelistet, der parteiübergreifend von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und...

Rheinland-Pfalz

Barrierefreie Angebot des GRÜNEN Wahlprogramms zur Bundestagswahl

Frank Baranowski10. September 20137. Februar 2022

von Frank Baranowski10. September 20137. Februar 202202

(LNP) Die rheinland-pfälzischen SpitzenkandidatInnen Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner weisen auf das breite barrierefreie Angebot des GRÜNEN Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2013 hin: „Inklusion ist...

Bayern

Durchwachsener Bergsommer geht zu Ende

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201303

(LNP) Rund 50 000 Rinder machen sich in den nächsten Wochen wieder auf den Weg von den rund 1 400 oberbayerischen Almen und schwäbischen Alpen...

Niedersachsen

Ulf Thiele: Weil lässt rot-rot-grüne Katze aus dem Sack

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201303

(LNP) Mit einer Warnung vor einer rot-rot-grünen Koalition im Bund und einem Dank an Ministerpräsident Weil für dessen Ehrlichkeit in dieser Frage reagierte der Generalsekretär...

Bayern

Huml: Gefahrenhinweiskarten sind effektives Werkzeug für Vorsorge vor Steinschlägen und Rutschungen – Naturgefahren in der nördlichen Frankenalb erfasst

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201302

(LNP) Die Naturgefahren in den oberfränkischen Landkreisen Kulmbach und Lichtenfels sind vollständig erfasst und in Gefahrenhinweiskarten dargestellt. Nach Abschluss der flächendeckenden Georisiken-Inventur betonte die Bayerische...

Niedersachsen

Wenn das Private politisch wird – FDP-Fraktion stellt Fragen zu Minister-Teilnahme an Wietzer Demonstration

Frank Baranowski10. September 2013

von Frank Baranowski10. September 201302

(LNP) Hat Niedersachsens Agrarminister Meyer private Interessen und Politik bei der Demonstration gegen einen Schlachthof in Wietze sauber getrennt? Das will die FDP-Fraktion im Landtag...

Bayern

Finanzexperte rechnet in Bayern mit Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe

Frank Baranowski10. September 201315. April 2019

von Frank Baranowski10. September 201315. April 201903

Finanzexperte Halbleib rechnet in Bayern mit Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe (lnp) 7.310 Selbstanzeigen seit 2010 belegen das massive Versagen der bayerischen Staatsregierung beim Steuervollzug. Staatsregierung antwortet...

Monat : September 2013

Schwarz-Gelb hat bei Ausbau der Ganztagsschulen versagt

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Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

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