Demokratische Mehrheit für Um-fair-teilung nutzen
(LNP) Zu Presseberichten über das Anwachsen privater Milliardenvermögen in Deutschland auf einem neuen Höchststand und zur Debatte über die Steuerpolitik im Bund, erklärt Willi van...
Tag : Oktober 8, 2013
AfD bekräftigt restriktive Aufnahmepolitik
(LNP) Die Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam, Bernd Lucke und Frauke Petry betonen, dass es in der Parteiführung völlige Übereinstimmung über die jüngst...
Kabinett in Haldensleben/ Ministerpräsident Haseloff: Haldensleben und Landkreis Börde sind Spitze
(LNP) Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Haldensleben zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen...
Matschie: Zusätzliche Hochschulpakt-Gelder für Verbesserung der Studienbedingungen
(LNP) „Ein Schwerpunkt beim Einsatz der zusätzlichen Gelder aus dem Hochschulpakt 2020 wird die Verbesserung der Studienbedingungen an den Thüringer Hochschulen sein.“ Das unterstreicht Thüringens...
BIW fordern Flüchtlingszentren in Nordafrika Lehre aus Lampedusa-Katastrophe kann nicht Grenzöffnung sein
(LNP) In der Debatte über Konsequenzen aus der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa lehnen BÜRGER IN WUT eine Lockerung der EU-Zuwanderungspolitik ab. Stattdessen fordern BIW die Schaffung...
Gemeinsamer Beschluss von Landesregierung und Gewerkschaften zur Durchführung einer Personalstrukturanalyse in der niedersächsischen Landesverwaltung
(LNP) Die Landesregierung hat heute dem Abschluss einer Vereinbarung nach § 81 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften zur Durchführung einer Personalstrukturanalyse zugestimmt....
Durchführung von Agrarstatistiken kommt von den Gemeinden wieder zur Landesstatistikbehörde
(LNP) Das Kabinett hat am heutigen Dienstag die Aufhebung der Verordnung zur Durchführung von Statistiken beschlossen. Diese betrifft derzeit nur noch Aufgaben nach dem Gesetz...
Gutachteritis der rot-grünen Landesregierung
(LNP) Die rot-grüne Landesregierung lässt sich ihre Beratung Millionen kosten. Alleine die Gutachterkosten für den Flughafen Hahn belaufen sich nach Angaben der Landesregierung auf 3,9...
Aussprache über das Ergebnis der Bundestagswahl im Fokus des Kreisparteitags der CDU Rems-Murr
(LNP) Aussprache zur Bundestagswahl und Ehrung verdienter Parteimitglieder standen im Mittelpunkt des CDU Kreisparteitags in Rudersberg. Der Kreisparteitag der CDU Rems-Murr am vergangenen Montag war...
Vorschläge der Bodewig-Kommission / Scheurell/Thomas: Nicht zweiten Schritt vor dem Ersten machen
(LNP) Die Bodewig-Kommission hat den Verkehrsministern Vorschläge einer zukünftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. Diese sehen neben einem neu einzurichtenden Sondervermögen in Höhe von 38,5 Mrd....
Land wirbt auf Internationaler Investorenmesse / Rudolph: Mecklenburg-Vorpommern ist ein Premiumstandort für Ansiedlungen
(LNP) Mecklenburg-Vorpommern wirbt auf der 16. Internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen „EXPO REAL“ in München. „Die Messe hat sich zu einer hervorragenden Visitenkarte der...