Mit großer Koalition droht das Aus beim Kitaausbau
(LNP) „Der Kitaausbau stockt bereits, mit einer großen Koalition droht das vollständige Aus. Es ist absehbar: Die SPD wird der Union zu Liebe auf die...
Tag : Oktober 18, 2013
Pflege: Huml muss Versäumnisse ihrer Vorgänger aufarbeiten / Ulli Leiner: Ergebnisse der repräsentativen Umfrage unter Pflegekräften jetzt vorlegen
(LNP) Die neue Gesundheitsministerin Melanie Huml muss das Thema Pflege offensiv angehen und darf dem Landtag wichtige Entscheidungsgrundlagen nicht weiter vorenthalten. Dies fordern die Landtagsgrünen...
Gernot Grumbach (SPD): Kurswechsel bei hessischer Hochschulfinanzierung überfällig – SPD teilt KHU-Positionen
(LNP) „Hessen braucht einen schnellen und deutlichen Kurswechsel in der Hochschulpolitik“, forderte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der...
GRÜNE zeigen Verständnis für Forderungen der Universitätspräsidenten – Auch Bund muss mehr Geld zur Verfügung stellen
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Verständnis auf die Forderungen der hessischen Universitätspräsidenten reagiert. „Die Universitäten haben auch in diesem Wintersemester eine...
Fehmarnbelt-Tunnel: Kein Jubeltag für Schleswig-Holstein
(LNP) Zur Übergabe der Planungsunterlagen für den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtags fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Andreas Tietze: Für uns ist...
Dem Anstieg an Studierenden Rechnung tragen – neuer Hochschulpakt für Hessens Hochschulen notwendig
(LNP) Anlässlich der Pressekonferenz der Hessischen Universitätspräsidenten zur Rolle der Universitäten und den Erwartungen an die zukünftige Landesregierung erklärt Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender der Fraktion...
West-Ost-Markenstudie / Mormann: Produkte „Made in Sachsen-Anhalt“ sind zu gesamtdeutschen Marken geworden
(LNP) Gestern wurde in Leipzig die West-Ost-Markenstudie 2013 vorgestellt. Die durch die MDR-Werbung und das Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung IMK erstellte Studie zeigt...
Hochwasserschutz: Gegen Fluten helfen nicht nur Mauern
SPD-Fraktion fordert Fonds zur Entschädigung für land- und forstwirtschaftliche Flächen (LNP) Dr. Liane Deicke, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der Pressekonferenz...
Frischer Wind aus Schleswig-Holstein für Berlin / Zur Kandidatur von Rasmus Andresen in Berlin sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ruth Kastner
(LNP) Heute beginnt in Berlin der dreitätige Bundesparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen. Dort werden der Bundesvorstand und der Bundesparteirat neu gewählt. Aus Schleswig-Holstein kandidiert...
Der bezirkspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Kurt Duwe zu Berichten über die Abschaffung des Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD)
(LNP) „Senat degradiert Ordnungsdienst zum Abkassierer der Autofahrer“ „Offenbar will der Senat einen fatalen Trend der letzten Jahre fortsetzen: Der Ordnungsdienst soll fast nur noch...
Thomas Kreuzer: Kritik der SPD ist reichlich konstruiert – SPD hat der Ausschussaufteilung selbst zugestimmt
(LNP) „Offensichtlich befindet sich mein SPD-Kollege noch im Wahlkampfmodus. Seine Kritik ist reichlich konstruiert.“ Mit diesen Worten äußerte sich Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion...