10 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Konsequenzen aus dem Fall Chantal ziehen und weitere Maßnahmen zum Schutz der Kinder ergreifen

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201304

(LNP) Nach 16 Monaten intensiver Beratung findet am morgigen Dienstag, 22. Oktober 2013, die letzte Sitzung des Sonderausschusses zum Tode des Mädchens Chantal statt. Ziel...

Niedersachsen

Impulse für mehr Naturschutz in Niedersächsischen Wäldern: Waldbeirat nimmt Arbeit auf

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201303

(LNP) Zu seiner ersten Sitzung ist heute der Waldbeirat im Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium zusammengekommen. In dem Gremium sind Vertreter von insgesamt 22 Fachverbänden und Organisationen aus...

Sachsen

Asylpolitik in Sachsen – GRÜNE: Mehr für ein friedliches Miteinander tun / Maicher: Asylpolitik der Vergangenheit hat Misstrauen gesät, welches sich nun entlädt

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201307

(LNP) Nach den Demonstrationen und Kundgebungen zum Thema Flucht und Asyl an diesem Wochenende in Schneeberg erklärt Claudia Maicher, die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...

Bayern

Die ganz große Zahl der Eltern vertraut auf die öffentlichen Schulen / Bayerns Kultusministerium erkennt keinen Boom zu privaten Schulen – Für Anregungen immer dankbar

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 2013010

(LNP) Die ganz große Mehrzahl der Eltern vertraut bei der Schulwahl für ihre Kinder auf die öffentlichen Schulen. Knapp 90 Prozent aller Schülerinnen und Schüler...

Thüringen

Petition an FDP-Landesgeschäftsführerin übergeben / Bürgerinitiativen protestieren gegen geplantes Pumpspeicherwerk

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201304

(LNP) Aus Protest gegen die geplante Naturzerstörung des Thüringer Waldes und der Trinkwasserversorgung aus der Talsperre Schmalwasser durch das Megaprojekt Pumpspeicherwerk Schmalwasser waren am Sonntag...

Thüringen

Verdacht auf ungesetzliche Zahlungen an Abgeordnete klären

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201304

(LNP) Angesichts der Debatte um die Vergütung von Thüringer Politikern und Medienberichten zu Zulagen aus Steuergeldern für Abgeordnete erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE...

Bayern

Grüne unterstützen Söder: Breitbandausbau als Staatsaufgabe begreifen / Thomas Mütze: Heimatminister muss bei seinem Alter Ego im Finanzministerium Geld locker machen

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201307

(LNP) Die Landtagsgrünen begrüßen den Vorstoß des bayerischen Heimatministers Söder, den Breitbandausbau in Bayern als Daseinsvorsorge anzuerkennen. „Bislang lag bei dem vom Wirtschaftsministerium aufgelegten Förderprogramm...

Hamburg

Linksextreme Gewalt: Scholz in der Pflicht

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201303

(LNP) Mit Besorgnis schaut die Junge Union Hamburg auf die derzeitigen Zustände, die durch die Debatte um die Lampedusa-Flüchtlinge ausgelöst wurden. Die autonome Szene versucht...

Berlin

FREIE WÄHLER und ÖDP klagen gegen 3%-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht / Rechtsvertreter Prof. von Arnim: „Gericht hatte auch 5% aus guten Gründen gekippt“

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201306

(LNP) Die FREIEN WÄHLER und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) haben soeben Klage gegen die 3%-Klausel für Europa-Wahlen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit der dringenden Bitte um...

Hamburg

Sonderausschuss Chantal endet / Blömeke: Brauchbare Resultate – aber die Arbeit geht weiter

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201304

(LNP) Morgen beendet der Sonderausschuss „Zum Tod des Mädchens Chantal“ formal seine Arbeit. Bis auf die Linken werden alle Fraktionen gemeinsame Empfehlungen zur Zukunft des...

Baden-Württemberg

Haushaltsplanberatungen im Verband Region Stuttgart / Klimawandel, Energiewende und soziale Teilhabe sind zentrale Herausforderungen für die Region Stuttgart

Frank Baranowski21. Oktober 2013

von Frank Baranowski21. Oktober 201304

(LNP) „Die Staatengemeinschaft versagt bei der Eindämmung des Klimawandels. Jetzt sind Kommunen und Regionen am Zug, eine integrierte Klimaschutzplanung zu realisieren. Als erster Prozess soll...

Tag : Oktober 21, 2013

Konsequenzen aus dem Fall Chantal ziehen und weitere Maßnahmen zum Schutz der Kinder ergreifen

Impulse für mehr Naturschutz in Niedersächsischen Wäldern: Waldbeirat nimmt Arbeit auf

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