Bayernpartei / Datenschutz: Wer darf was?
(LNP) Quod licet Iovi, non licet bovi – was Göttervater Jupiter darf, darf das gemeine Rindvieh noch lange nicht. Diese alt-römische Weisheit gilt anscheinend auch...
Tag : Oktober 22, 2013
Peira-Medieninformation: Urheberrecht / Das bestehende Urheberrecht blockiert die Gesellschaft – eine Reformierung ist überfällig
(LNP) Im Vergleich zu anderen Rechten hat sich das Urheberrecht spät ausdifferenziert. Erst die Renaissance, die die Individualität mehr in den Vordergrund rückte, gewährte Autorenprivilegien...
Wir brauchen den unabhängigen Amtsankläger / AfD fordert Konsequenzen wegen Steuergeldverschwendung
(LNP) Die Verschwendung von Steuergeldern soll nach Ansicht der im September knapp an der Hürde zum Bundestag gescheiterten Partei Alternative für Deutschland (AfD) künftig strenger...
Hillmer: Wissenschaftsministerin verfällt bei Leuphana Universität in Oppositions-Modus
(LNP) Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Hillmer hat Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic für ihren „destruktiven Umgang“ mit der Lüneburger Leuphana-Universität kritisiert. Nach der Unterrichtung des Wissenschaftsausschusses durch Staatssekretärin...
Lesemann: Studierende und Beschäftigte der Leuphana dürfen nicht Leidtragende des Baukosten-Desasters sein
(LNP) „Wir müssen jetzt politisch erörtern und bewerten, wie weitere Kostensteigerungen beim Neubau des neuen Audimax-Gebäudes an der Lüneburger Universität Leuphana verhindert werden können“: Das...
Umweltpolitik / Neue Kosten für Niedersachsens Mittelständler – Für Prüfungen der Gewerbeaufsicht bald Gebühren fällig
(LNP) Auf die Mittelständler in Niedersachsen kommen neue Kosten zu. In Zukunft werden bei jeder Prüfung durch die Gewerbeaufsicht Gebühren fällig“, stellte der FDP-Umweltpolitiker Gero...
SPD-Generalsekretärin Katja Mast zu den geforderten Ausnahmeregelungen beim Mindestlohn: Für die SPD Baden-Württemberg gilt: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn
(LNP) Katja Mast: „Menschen müssen von ihrer Hände Arbeit leben können“ SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den von CDU-Landeschef Thomas Strobl geforderten Ausnahmeregelungen beim flächendeckendenden, gesetzlichen...
SPD-Bürgerschaftsfraktion startet Bezirkstour / Bezirksthemen stärker in den Mittelpunkt rücken – Auftakt in Harburg
(LNP) Mit einem Besuch in Harburg startet die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine neue Runde ihrer Reihe „Fraktionssitzung vor Ort“. Vor den erstmals separat stattfindenden Bezirkswahlen 2014 wollen...
Neubeginn bei der Endlagersuche darf nicht gefährdet werden
Umweltminister Wenzel kritisiert angekündigte Klage der Bundesregierung gegen Aufhebung des Rahmenbetriebs-plans Gorleben (LNP) Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat die...
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag: Dialog mit den Eltern ist uns wichtig
(LNP) Wir wissen, dass die neun Millionen Euro aus den Zensusmitteln, die wir zusätzlich in Bildung investieren werden, nur ein Anfang sein können. Dass damit...
Budget für Arbeit abgelehnt / Probleme bestehen weiter
(LNP) „Die 6.472 arbeitslosen Menschen mit einer Schwerbehinderung in Thüringen werden auch künftig kein Budget für Arbeit erhalten, obwohl die Vereine und Verbände für Menschen...