10 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Finanzierung der Hafeninfrastruktur / Tjarks: Der Fall Kattwykbrücke offenbart Wunschdenken des Senats

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201302

(LNP) Für den Neubau der Kattwykbrücke im Hafen gibt es weiterhin keine Finanzierung. Das muss der Senat jetzt auf eine Anfrage der Grünen einräumen (s....

Bayern

„Palmström-Syndrom“ im Innenministerium bringt Sepp Dürr auf die Palme / Verfassungsschutz hält Informationen über Rechtsextremismus in Bayern zurück

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201304

(LNP) Leidet die bayerische Staatskanzlei am „Palmström-Syndrom“? Diese Frage stellt sich der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Dr. Sepp Dürr. Er hatte vom Innenministerium Aufklärung über...

Schleswig-Holstein

Kalinka: Mindestlohn Gebot der Gerechtigkeit / CDA-Landesvorsitzender Werner Kalinka hofft, dass der Mindestlohn kommt. Dies sei ein Gebot der Gerechtigkeit und überfällig

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201303

(LNP) Wer mit seiner Arbeit seine Familie ernähre, müsse einen Lohn bekommen, von dem dies in der Lebenswirklichkeit auch möglich sei. 8,50 Euro für die...

Schleswig-Holstein

Bei Transparenz muss die Bank noch zulegen

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201303

(LNP) Zu den Beratungen des Beteiligungsausschusses über den Verkauf der HSH Real Estate, sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Keine klare Linie in der Drogenpolitik

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201302

(LNP) Zu dem mit der Mehrheit der Regierungskoalition und den Piraten verabschiedeten Antrag zur Drogenpolitik im Sozialausschuss erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Anita Klahn:...

Sachsen

Führte das Berliner LKA für sächsische Behörden V-Leute im Freistaat? Brisante Aussagen im NSU-Untersuchungsausschuß: Wurden systematisch Landesvorschriften verletzt?

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201305

(LNP) Immer wieder wurde in der Vergangenheit von der Staatsregierung und Vertretern sächsischer Polizeibehörden versichert, daß im Freistaat keine sogenannten V-Personen im Bereich des polizeilichen...

Hessen

Rückkauf E.ON-Mitte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201306

(LNP) Die Aktien der Energiekonzerne sind seit 2007 auf Sinkflug. Auch die Aktien von E.ON Se haben in dieser Zeit etwa 60 Prozent an Wert...

Hamburg

FREIE WÄHLER Norddeutschland: „Keine Verträge mit Spionen!“ – Für Kündigung der Freihandelsverhandlungen zwischen USA und EU

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201303

(LNP) Als Konsequenz aus dem Spionageverhalten der USA haben die norddeutschen Landesvorsitzenden der Partei FREIE WÄHLER das Ende der europäisch-amerikanischen Freihandelsverhandlungen gefordert. Mit Spionen könne...

Niedersachsen

Hilbers: Enttäuschender Entwurf für Sozialetat

Frank Baranowski25. Oktober 20138. Januar 2022

von Frank Baranowski25. Oktober 20138. Januar 202201

Wahlkampf und Regierungswirklichkeit klaffen bei Rot-Grün meilenweit auseinander (LNP) Als „enttäuschend“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, den Entwurf für den Sozialetat der...

Schleswig-Holstein

Prävention und Aufklärung stärken – für eine fortschrittliche Drogenpolitik

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201305

(LNP) Zur Beratung des Sozialausschusses über die schleswig-holsteinische Drogenpolitik am 24. Oktober 2013 erklären der drogenpolitische Sprecher der SPD, Peter Eichstädt, die sozialpolitische Sprecherin von...

Sachsen

Klaus Bartl: OVG-Beschluss zu Georg Wehling war überfällig

Frank Baranowski25. Oktober 2013

von Frank Baranowski25. Oktober 201303

(LNP) Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat entschieden, dass der Leipziger Kriminalhauptkommissar Georg Wehling nach nunmehr fast drei Jahre andauernder Suspendierung nicht länger des Dienstes enthoben...

Tag : Oktober 25, 2013

Finanzierung der Hafeninfrastruktur / Tjarks: Der Fall Kattwykbrücke offenbart Wunschdenken des Senats

„Palmström-Syndrom“ im Innenministerium bringt Sepp Dürr auf die Palme / Verfassungsschutz hält Informationen über Rechtsextremismus in Bayern zurück

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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