Gespensterdiskussion um das Grundeinkommen
(LNP) Von Zeit zu Zeit taucht in der politischen Debatte das „bedingungslose Grundeinkommen“ auf, zuletzt war es Teil der Agenda der Piratenpartei. Jeder Bürger des...
Tag : Oktober 29, 2013
Torsten Renz: Schulen in freier Trägerschaft dürfen nicht benachteiligt werden – weder finanziell, noch organisatorisch
(LNP) Anlässlich der Anhörung der Schulen in freier Trägerschaft im Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz: „Schulen in freier...
Fachkompetenz der Weiterbildungsverbünde erhalten
(LNP) Zu der Pressemitteilung der GEW zu den Weiterbildungsverbünden sagt die fort- und weiterbildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ines Strehlau: Weiterbildung sowohl im...
Junge Union Rostock warnt vor falschen Zielsetzungen bei den Berliner Koalitionsverhandlungen
(LNP) Die Junge Union Rostock warnt vor falschen Zielsetzungen bei den laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin und mahnt alle Beteiligten, die Realitäten nicht aus dem Blick...
Haushaltspolitik des Senats wird zunehmend kurzatmig
(LNP) In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Defizit der Internationalen Gartenschau igs (Drs. 20/9632) erklärt der Senat, zur...
Bläsner: Kein Facebook-Verbot für Lehrer
(LNP) Zur Diskussion um eine geplante Regelung zur Nutzung sozialer Netzwerke im Internet zwischen Lehrern und Schülern in Sachsen erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der...
Zastrow: Sächsische Kunstschätze vor Wettinern schützen
(LNP) Medienberichten zufolge fordern die Nachfahren der Wettiner Kunstgegenstände im Gesamtwert von bis zu zehn Millionen Euro vom Freistaat Sachsen zurück. Es handele sich um...
SPD kritisiert CDU-Forderungen zur Flüchtlingspolitik
(LNP) MdL Rosa Grünstein: „CDU im Land zettelt eine scheinheilige und populistische Diskussion an, um von eigenen Versäumnissen im Bund abzulenken.“ Als populistisch und wenig...
Hapag-Lloyd / Strategie des Senats nicht erkennbar
(LNP) Das Albert-Ballin-Konsortium ist drei Monate vor der Kündigungsfrist aufgelöst worden. Eine Nachfolgeregelung ist noch nicht vereinbart. Der Senat handelt planlos, eine Strategie ist aus...
Desaströse Finanzlage in den Kommunen beenden – Hessens Kommunen brauchen den Politikwechsel
(LNP) Anlässlich der Vorstellung des 3. Kommunalen Finanzberichtes der Gewerkschaft Ver.di erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...
Niedersächsische Suchtkonferenz: Förderung neues Projekt
Die Sozialministerin kündigt bei Niedersächsischer Suchtkonferenz an, ein neues Projekt zu fördern Cornelia Rundt: Wir helfen Kindern und Jugendlichen, die von exzessivem Computer- und Medienkonsum...