Bürgerschaft muss mehr Mittel für eigene Gutachten bekommen
(LNP) Die HSH Nordbank hat ihre Beteiligung an der HSH Real Estate für den symbolischen Betrag von einem Euro an das verantwortliche Management verkauft. Dieser...
Monat : Oktober 2013
Energie- und Klimaprogramm: Energiepolitik ohne Kraft
(LNP) Dirk Panter, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, spricht heute in den Energiedebatten im Plenum des Landtags. Kernbotschaften seiner Redebeiträge sind: Schwarzgelbe Energiepolitik...
Debatte zu Gewalt gegen Polizisten – GRÜNE: Koalition ohne einen einzigen konkreten Lösungsvorschlag / Jähnigen: Was das Ziel dieser Debatte war, bleibt das Geheimnis der Koalition
(LNP) Zur heutigen von den Fraktionen der CDU und der FDP beatragten Aktuellen Debatte mit dem Titel ‚Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat...
Christopher Vogt: Wir begrüßen die Ablehnung ideologischer Tempolimits
(LNP) Zur Absage des Landes-Verkehrsministeriums an neue Tempolimits auf Autobahnabschnitten in Schleswig-Holstein erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir begrüßen...
Bundesregierung muss Energiewende mit Hochdruck angehen
(LNP) Anlässlich der aktuellen Bekanntgabe der Steigerung der EEG-Umlage erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt J. Lauk: „Mit der heute von den...
Geplantes Gefahrstofflager in Schönebeck: Grüne sehen noch viele offene Fragen
(LNP) Viele Fragen rund um das geplante Gefahrstofflager in Schönebeck sind weiterhin unbeantwortet. „Solange nicht alle Punkte geklärt sind, kann nicht beurteilt werden, ob der...
Nacke: Aufgaben der Landesbeauftragten weiterhin unklar – rot-grünes Postengeschacher läuft trotzdem auf Hochtouren
(LNP) Als „weiteres Kapitel in der rot-grünen Postenschacherei“ bezeichnet der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, die Diskussion über die geplante Einsetzung der vier Landesbeauftragten....
Wolfgang Waldmüller: Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) korrigieren, Verbraucher nicht weiter belasten
(LNP) Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen zum Anstieg der EEG-Umlage erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller: „Es ist dringend notwendig das EEG zu...
Liberaler Mittelstand setzt mit Armin Koch und Wolfgang Allehoff neue Impulse für Region und Stadt Stuttgart
(LNP) Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg wählten die Mitglieder einstimmig neue Vorsitzende für den Kreis und die Region Stuttgart. Anders als...
Keine Privilegien für Großbetriebe! Zur Erhöhung der EEG-Umlage sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen
(LNP) Mit der Erhöhung EEG-Umlage wird jedes Jahr dieselbe Sau durch’s Dorf getrieben. Nur jedes Jahr fetter. Die schwarz-gelbe Regierung hat die EEG-Umlage um 350...
Erhöhung EEG-Umlage / Timon Gremmels (SPD): Politik und Stromwirtschaft können Verbraucher entlasten ohne das EEG auszuhöhlen
(LNP) Zu der heute verkündeten Steigerung der Umlage um einen Cent auf 6,2 Cent pro Kilowattstunde erklärte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels heute...