(LNP) „Die Regierungsparteien im Thüringer Landtag verweigern die Arbeit“, kritisiert Heidrun Sedlacik. Sie verweist sowohl auf die gestrige Sitzung des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und...
(LNP) Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2013 des Sächsischen Rechnungshofes (SRH) erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel: Der vorliegende Rechnungshofbericht...
(LNP) DIE LINKE im Kreis Pinneberg begrüßt es sehr, dass Cornelia Möhring wieder zur stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag gewählt wurde. Cornelia Möhring übernimmt...
(LNP) Bis Ende September 2013 hat der Senat 7.233 neue Wohnungen genehmigt. Diese Zahl hat jedoch noch keine Aussagekraft, da nicht jede genehmigte Wohnung auch...
FREIE WÄHLER und ÖDP erheben Klage gegen die 3%-Klausel für Europa-Wahlen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit der dringenden Bitte um eine rasche Entscheidung (LNP) Die Vorsitzenden...
(LNP) Justizministerin Uta-Maria Kuder begrüßt die dritte Präsentation der Anne-Frank-Ausstellung in der JA: „Demokratie begreifen gehört zur Resozialisierung“ „Gerade bei Jugendlichen versuchen Extremisten immer wieder,...
(LNP) Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofes, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Michel: „Mit seiner Forderung nach weiteren Sparanstrengungen bestätigt der...
(LNP) Bei der Gründung der Fraunhofer-Projektgruppe „Molekulare Wirkstoffbiochemie und Therapieentwicklung MWT“ in Halle sagte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Mit dieser Projektgruppe ist es erneut gelungen,...
(LNP) Zum Tode des früheren belgischen Premierministers und langjährigen Präsidenten der Europäischen Volkspartei, Wilfried Martens, erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, sowie...
(LNP) Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen hat auf seiner Sitzung am 08. Oktober 2013 einen Beschluss zur weiteren Aufarbeitung pädophiler Verirrungen in der...
(LNP) Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen, gratuliert Caren Lay und Sabine Zimmermann zur Wahl zu stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen...