10 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

SPD kritisiert CDU-Forderungen zum Nationalpark als politisches Kasperletheater

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201303

(LNP) Claus Schmiedel: „Der Nationalpark Schwarzwald wird nicht durch einen CDU-Arbeitskreis errichtet, sondern im Nationalparkrat unter Beteiligung der Region weiterentwickelt.“ „Das Gezerre in der CDU...

Hamburg

Abschaffung der Stellplatzpflicht: Vernünftiger Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Verkehrserfordernissen

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201304

(LNP) Mit der vom Senat beschlossenen Abschaffung einer generellen Stellplatzpflicht ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein vernünftiger Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau- und Verkehrserfordernissen gelungen. „Es ist...

Mecklenburg-Vorpommern

Wolfgang Waldmüller / Egbert Liskow: TÜV-Gutachten ist Anlass für sachliche Auseinandersetzung zur Kernfusion

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201304

(LNP) Der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller, und der lokale Landtagsabgeordnete Egbert Liskow zeigten sich erfreut über das TÜV-Gutachten zum Kernfusionsprojekt...

Sachsen-Anhalt

Einführung eines Zentralen Beschaffungsmanagements im Land Sachsen-Anhalt

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201303

(LNP) Sachsen-Anhalts Landesregierung hat in ihrer Sitzung als eine Maßnahme zur Konsolidierung des Landeshaushaltes die Einführung eines Zentralen Beschaffungsmanagements in der Landesverwaltung beschlossen. Aus Gründen...

Bayern

Obersalzberg: Söder nimmt Scheinselbstständigkeit billigend in Kauf / Sepp Dürr: Bayerns Gedenkstätten erhalten zu wenig Geld für pädagogische Arbeit

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201305

(LNP) Von einem „lange bekannten Fehler im System“ sprechen die Landtags-Grünen im Zusammenhang mit den bekannt gewordenen Fällen von Scheinselbstständigkeit beim kulturpädagogischen Personal am NS-Dokumentationszentrum...

Rheinland-Pfalz

SPD-Sozialminister erschwert zukunftsfähige Organisation der Pflege in Rheinland-Pfalz

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201303

(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Klage des rheinland-pfälzischen Arbeitgeberverband Pflege e.V. einen Beleg für das chaotische Vorgehen der rot-grünen Landesregierung bei der Einrichtung...

Mecklenburg-Vorpommern

Horrorszenarien helfen nicht weiter / Minister Brodkorb: Beiträge zur Berufsgenossenschaft werden bei freien Schulen als Personalkosten anerkannt

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201306

(LNP) Bildungsminister Mathias Brodkorb weist die Befürchtungen der Träger von freien Schulen zurück, dass sich die Schulgelder künftig verfünffachen könnten. „Derartige Horrorszenarien sind überzogen und...

Berlin

FREIE WÄHLER wollen Gleichstellung der Mütterrente ohne Tricksereien / Aiwanger: Die Union muss Wahlkampfversprechen einhalten

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201307

(LNP) In der Debatte um die Verwendung von Überschüssen in der Rentenkasse sehen die FREIEN WÄHLER eine klare Priorität bei der Gleichstellung der Mütterrente. Während...

Thüringen

Vorwiegend junge Thüringer Besucher von Neonazi-Konzerten

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201304

(LNP) „Etwa zwei Drittel der TeilnehmerInnen von Neonazi-Konzerten in Thüringen im vergangenen Jahr sind junge Menschen im Alter von 20 bis 30 Jahren, die Mehrheit...

Hamburg

Kinderfeindliche Pläne der SPD stoppen

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201302

(LNP) Zukünftig können Vorschüler und ihre Eltern nicht mehr darauf bauen, in der Grundschule, die die Vorschulklassen anbieten, auch eingeschult zu werden. Diese Gesetzesänderung hat...

Hessen

Rassistische Vorfälle bei der Deutschen Bahn müssen Konsequenzen haben

Frank Baranowski30. Oktober 2013

von Frank Baranowski30. Oktober 201303

(LNP) Zum Vorgehen von Sicherheitsbeamten der Deutschen Bahn, die am vergangenen Wochenende im Frankfurter Hauptbahnhof einen 18jährigen Mann zu Boden drückten und mit einem Schlagstock...

Monat : Oktober 2013

SPD kritisiert CDU-Forderungen zum Nationalpark als politisches Kasperletheater

Abschaffung der Stellplatzpflicht: Vernünftiger Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Verkehrserfordernissen

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