(LNP) In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Defizit der Internationalen Gartenschau igs (Drs. 20/9632) erklärt der Senat, zur...
(LNP) Zur Diskussion um eine geplante Regelung zur Nutzung sozialer Netzwerke im Internet zwischen Lehrern und Schülern in Sachsen erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der...
(LNP) Medienberichten zufolge fordern die Nachfahren der Wettiner Kunstgegenstände im Gesamtwert von bis zu zehn Millionen Euro vom Freistaat Sachsen zurück. Es handele sich um...
(LNP) MdL Rosa Grünstein: „CDU im Land zettelt eine scheinheilige und populistische Diskussion an, um von eigenen Versäumnissen im Bund abzulenken.“ Als populistisch und wenig...
(LNP) Das Albert-Ballin-Konsortium ist drei Monate vor der Kündigungsfrist aufgelöst worden. Eine Nachfolgeregelung ist noch nicht vereinbart. Der Senat handelt planlos, eine Strategie ist aus...
(LNP) Anlässlich der Vorstellung des 3. Kommunalen Finanzberichtes der Gewerkschaft Ver.di erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...
Die Sozialministerin kündigt bei Niedersächsischer Suchtkonferenz an, ein neues Projekt zu fördern Cornelia Rundt: Wir helfen Kindern und Jugendlichen, die von exzessivem Computer- und Medienkonsum...
(LNP) Das Bündnis wird von einer großen Anzahl von Studierendenschaften in Deutschland sowie dem studentischen Dachverband fzs e.V. getragen. “Deutschland investiert nach wie vor deutlich...
(LNP) Die Stadt hat die Zahl der Plätze im Winternotprogramm deutlich aufgestockt. Im kommenden Winter werden rund 700 Plätze für Obdachlose, Flüchtlinge und Wohnungslose bereitgestellt....
(LNP) „Den vielen Verbänden und Institutionen, die sich landesweit mit Veranstaltungen an der Demografiewoche beteiligen, danke ich sehr herzlich für ihr Engagement. Der demografische Wandel...
(LNP) Zu der erneuten Forderung von Niedersachsens Ministerpräsident Weil nach Steuererhöhungen bemerkte CDU-Fraktionschef Björn Thümler heute: „Die gebetsmühlenartig vorgebrachte Forderung nach einer höheren Steuerbelastung der...