11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Erfurter Resolution der umweltpolitischen Sprecher / Ausreichend Personal für Hochwasserschutz sicherstellen

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201303

(LNP) Zur verabschiedeten Resolution der umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern in Erfurt erklärt Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:...

Berlin

FREIE WÄHLER fordern Nichtzulassung von Automodellen bei Betrug / Aiwanger: „Der Verbraucher wird zu oft belogen und der Bund schaut zu“

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201305

(LNP) Die FREIEN WÄHLER fordern die modellbezogene Nichtzulassung von Autos, die deutlich mehr Kraftstoff verbrauchen als in Verkaufsbroschüren angegeben. Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: „Um mit tollen...

Bayern

Einigung der Agrarminister ist zaghaftes Signal für bäuerliche Landwirtschaft / Gisela Sengl: Regionale Produktion profitiert von Aufstockung der Zweiten Säule

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201304

(LNP) Als „kleinen Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet die agrarpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Gisela Sengl, den gestern auf der Agrarministerkonferenz erzielten Kompromiss. Es sei...

Sachsen

FREIE WÄHLER Sachsen wollen verstärkte Nutzung der Geothermie / Landeschef Gerber: „Umlage nach EEG deckeln“

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201301

(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden gegen Strompreiserhöhungen, die sich die Bundesregierung durch Flickschusterei beim Erneuerbaren Energien Gesetz und der Energiewende zuschreiben lassen muss. Landeschef Bernd...

Sachsen

Hauschild: Mietpreisbremse erweist Mietern und Vermietern Bärendienst

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201302

(LNP) Nach übereinstimmenden Medienberichten haben sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine Mietpreisbremse geeinigt. Vorgesehen sei, dass bei Wiedervermietung einer Wohnung die neue...

Niedersachsen

Sicherheit für deutsche Auslandsschulen und Auslandslehrkräfte / Niedersächsisches Kabinett stimmt Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201302

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (gestrigen) Dienstag, 05.11.2013, dem Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zum Einsatz von Lehrkräften an Deutschen Auslandsschulen und zum...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Pschierer zum Luft- und Raumfahrtstandort Bayern / Pschierer: „Bayern überzeugt weltweit in der Luft- und Raumfahrt“

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201306

(LNP) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer begrüßt heute im Rahmen der Konferenz ‚European Space Solutions‘ hochrangige Raumfahrtakteure in München. Vom 5. bis zum 7. November...

Bayern

Neues Gutachten – FREIE WÄHLER fordern Ausbau der gebundenen Ganztagsschule / Felbinger: Bayern hat den Anschluss verpasst – Spaenle muss Blockadehaltung beim Kooperationsverbot beenden

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201305

(LNP) „Bayern ist am Tabellenende, wenn es um das Angebot mit gebundenen Ganztagsgrundschulen geht. Das ist für mich schlicht enttäuschend und passt so gar nicht...

Schleswig-Holstein

Unverzüglich Planungen für A20 anpassen / Verbandsklagerecht überprüfen

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201303

(LNP) Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Weiterbau der A20 erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Reimer Böge, MdEP: „Das Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist ein...

Bayern

FREIE WÄHLER bezeichnen geplante neue Sitzordnung im Plenarsaal des Bayerischen Landtags als „peinliche Posse“ / Streibl: Schwarz-rote Koalition auch in Bayern?

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201303

(LNP) Die FREIEN WÄHLER sehen die von CSU und SPD geplante neue Sitzordnung im Bayerischen Landtag, der zufolge die FREIEN WÄHLER zwangsweise von der Mitte...

Berlin

Immer noch kein Urteil zum ESM / AfD: Unverständliche Verzögerungstaktik

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201305

(LNP) „Das Bundesverfassungsgericht muss endlich Farbe bekennen!“, so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, über die Meldung des BVerfG, dass das Gericht im Herbst...

Tag : November 6, 2013

Erfurter Resolution der umweltpolitischen Sprecher / Ausreichend Personal für Hochwasserschutz sicherstellen

FREIE WÄHLER fordern Nichtzulassung von Automodellen bei Betrug / Aiwanger: „Der Verbraucher wird zu oft belogen und der Bund schaut zu“

Einigung der Agrarminister ist zaghaftes Signal für bäuerliche Landwirtschaft / Gisela Sengl: Regionale Produktion profitiert von Aufstockung der Zweiten Säule

FREIE WÄHLER Sachsen wollen verstärkte Nutzung der Geothermie / Landeschef Gerber: „Umlage nach EEG deckeln“

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Sicherheit für deutsche Auslandsschulen und Auslandslehrkräfte / Niedersächsisches Kabinett stimmt Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Pschierer zum Luft- und Raumfahrtstandort Bayern / Pschierer: „Bayern überzeugt weltweit in der Luft- und Raumfahrt“

Neues Gutachten – FREIE WÄHLER fordern Ausbau der gebundenen Ganztagsschule / Felbinger: Bayern hat den Anschluss verpasst – Spaenle muss Blockadehaltung beim Kooperationsverbot beenden

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FREIE WÄHLER bezeichnen geplante neue Sitzordnung im Plenarsaal des Bayerischen Landtags als „peinliche Posse“ / Streibl: Schwarz-rote Koalition auch in Bayern?

Immer noch kein Urteil zum ESM / AfD: Unverständliche Verzögerungstaktik

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