11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Debatte um Ausnahmen von der Ökostrom-Umlage / Lindner: Neues Kapitel im rot-grünen Streit über die Energiewende

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201302

(LNP) Der Streit zwischen SPD und Grünen über die Energiepolitik ist heute in eine neue Runde gegangen. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in Brüssel für Industriearbeitsplätze...

Sachsen

Steuerschätzung – GRÜNE: Finanzielle Spielräume für energetische Gebäudesanierung und Breitbandausbau nutzen / Hermenau fordert Ende der Dagobert-Duck-Mentalität: Mindestens die Hälfte der Steuermehreinnahmen in Zukunftsinvestitionen stecken

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201306

(LNP) Laut der heute von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) veröffentlichter Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen bis 2017 um etwa 14 Milliarden Euro. Der größte Anteil der...

Thüringen

Regierungskoalition beschließt Stillstand bei Verwaltungs- und Gebietsreform

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201303

(LNP) „Die jetzt bekannt gewordenen Vorschläge der Regierungskommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform sind ein Armutszeugnis und bedeuten letztlich einen kompletten Stillstand“, erklärt der Landtagsabgeordnete der...

Baden-Württemberg

Martinus wäre heute Anhänger der Millionärsteuer

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201302

(LNP) Zu mehreren Anfragen um das Thema Martinitag am 11. November erklärt Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN: Martin von Tours, der im 4. Jahrhundert als...

Nordrhein-Westfalen

Thomas Sternberg zur Neuausrichtung der Denkmalförderung: CDU beantragt Expertenanhörung: Rot-grüner Gesetzentwurf muss grundlegend überarbeitet werden

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201307

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat heute im zuständigen Fachausschuss eine Expertenanhörung zum Thema ‚zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik‘ beantragt. „Tragisch ist, dass Rot-Grün den Kahlschlag in der Denkmalpflege eingeleitet...

Mecklenburg-Vorpommern

Katz: Deutsche Geschichte begründet eine besondere Verpflichtung, Flüchtlingen ein Willkommen und Hilfe zu bieten

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201303

(LNP) Die NPD plant am Samstag (9. November 2013), dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, in Friedland eine rassistische Demonstration mit dem Titel „Kein Asylantenheim in...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Die Wohnungspolitik der rot-grün-blauen Koalition ist scheinheilig und kontraproduktiv

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201302

(LNP) Zur aktuellen Einigung von Union und SPD auf Bundesebene, eine Mietpreisbremse einzuführen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die sicher mal wieder...

Brandenburg

Richter mit Beamten und Staatsanwälten gleichstellen / Hans-Peter Goetz und Linda Teuteberg kritisieren Ungleichbehandlung

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201305

(LNP) Zur Diskussion um das Landesbeamtengesetz im Innenausschuss des Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Hans-Peter Goetz: „Die von der Landesregierung geplanten besonderen Altersgrenzen...

Hamburg

Buss-Millionendeal muss dringend aufgearbeitet werden

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201304

(LNP) Mit einem Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof (Drs. 20/9685) will die Fraktion DIE LINKE die Entschädigungszahlungen der Hamburg Port Authority (HPA) an die Buss-Gruppe beleuchten....

Brandenburg

Aktionsbündnis wird wichtiger Partner im Kampf für eine ökologische und bäuerliche Landwirtschaft

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201305

(LNP) Am morgigen Samstag, den 09. November, werden sich in Potsdam knapp dreißig Verbände und Initiativen zum ‚Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg‘ zusammenschließen, die in Zukunft gemeinsam...

Sachsen

Herbst: Gleiche Regeln bei Zeitarbeit für private wie staatliche Unternehmen statt staatliche Sonderprivilegien

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201304

(LNP) Die SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben heute einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, wonach öffentliche Arbeitgeber von den verschärften Regeln für Zeitarbeit...

Tag : November 8, 2013

Debatte um Ausnahmen von der Ökostrom-Umlage / Lindner: Neues Kapitel im rot-grünen Streit über die Energiewende

Steuerschätzung – GRÜNE: Finanzielle Spielräume für energetische Gebäudesanierung und Breitbandausbau nutzen / Hermenau fordert Ende der Dagobert-Duck-Mentalität: Mindestens die Hälfte der Steuermehreinnahmen in Zukunftsinvestitionen stecken

Regierungskoalition beschließt Stillstand bei Verwaltungs- und Gebietsreform

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Thomas Sternberg zur Neuausrichtung der Denkmalförderung: CDU beantragt Expertenanhörung: Rot-grüner Gesetzentwurf muss grundlegend überarbeitet werden

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Buss-Millionendeal muss dringend aufgearbeitet werden

Aktionsbündnis wird wichtiger Partner im Kampf für eine ökologische und bäuerliche Landwirtschaft

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

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Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

BSE-Gefahr: Wirkstoffe aus Nervengewebe vom Rind unzulässig

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

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