Bayernpartei: Von Volksentscheidern und Zechezahlern
(LNP) Am 3. November fand im Land Berlin der „Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung“ statt. Obwohl eine überwältigende Mehrheit der Wähler mit „ja“...
Tag : November 12, 2013
Zastrow: Berliner Koalitionspläne für Abstandsflächen bei Windkraft richtiger Schritt
(LNP) Nach Medienberichten haben sich Union und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf eine Öffnungsklausel im Baugesetzbuch für die Länder bei Mindestabständen zwischen Wohngebieten und...
JUNGE UNION: Breitbandausbau ist Frage der Gerechtigkeit!
(LNP) Zum Engagement der Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft für einen flächendeckenden Breitbandausbau erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der netzpolitische Sprecher der JU,...
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Bestätigung für Verflechtung zwischen EBS und Landesregierung
(LNP) Die Befragung von ehemaligen Mitarbeitern der EBS bestätigte erneut den Verdacht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die EBS-Förderung aussprach,...
Zu den Ergebnissen der Caritas-Studie Schüler ohne Abschluss
(lnp) Kein Jugendlicher darf mehr verloren gehen. Zu den Ergebnissen der Caritas-Studie Schüler ohne Abschluss. Bildungschancen vor Ort sagt die Sprecherin für berufliche Bildung der...
Tagebau Nochten II – Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen! Menschen lehnen Braunkohletagebau Nochten II ab
(LNP) Zschocke: Mit der Genehmigung neuer Braunkohletagebaue disqualifiziert sich die Staatsregierung vollständig als verantwortungsvolle Managerin der Energiewende Dresden. Heute hat die Bürgerinitiative „Strukturwandel jetzt“ dem...
Michel/Biesok: Neue Regelungen zur Lehrerbezahlung bei Dienstrechts- und Besoldungsreform berücksichtigen / Landtag wird im Dezember über Gesetz abstimmen
(LNP) Zur anstehenden Dienstrechts- und Besoldungsreform im Freistaat Sachsen erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der vorliegende Entwurf der Staatsregierung zum...
Stamp: FDP gratuliert Irmgard Schwaetzer
(LNP) Zur Wahl von Irmgard Schwaetzer zur Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp: „Auch im...
Stefan Birkner: Kosmetik allein reicht nicht / Grundlegende Reform der Energiepolitik bleibt aus
(LNP) FDP-Fraktionsvize Stefan Birkner hat die Pläne von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen zur Energiepolitik kritisiert. „Eine grundlegende Reform der Förderung erneuerbarer Energien bleibt...
Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Silkeit, hat heute erneut die Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Nostorf/Hort besucht
(LNP) „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre engagierte, hervorragende Arbeit. Seit meinem letzten Besuch im vergangenen Jahr hat sich hier in Nostorf/Horst viel...
G9-Volksinitiative / von Berg: „Warnschuss in Richtung Senat“
(LNP) Die Volksinitiative „G9-Jetzt-HH“ hat heute 16.700 Unterschriften für ihre Volksinitiative vorgelegt. Nun muss geprüft werden, wie viele davon tatsächlich gültig sind. In jedem Fall...