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23. Oktober 2024

Tag : November 18, 2013

Sachsen

GRÜNE: Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalrechts bleibt eine Enttäuschung / Jähnigen: Finanzierung der Fraktionen in Gemeinden nicht verbessert, Bürgerbeteiligung nicht ausreichend, Bürokratisierung von Entscheidungen kommunaler Unternehmen

Frank Baranowski
von Frank Baranowski04
(LNP) Nach der gestrigen Behandlung des Gesetzentwurfs der Koalition zur Novellierung des Kommunalrechts (Drs. 5/11912) im Innenausschuss des Landtages erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der...
Bayern

SPD fordert umfassende Aufklärung des Kunstfalls Gurlitt durch die Staatsregierung / Möglicher Untersuchungsausschuss zu dem spektakulären Fund und dem Verhalten der Behörden steht im Raum

Frank Baranowski
von Frank Baranowski03
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion sieht erheblichen Aufklärungsbedarf bei behördlichem Verhalten im Zusammenhang mit dem Fund und der Beschlagnahme der Sammlung Gurlitt. Kultur- und Rechtspolitiker der SPD...
Schleswig-Holstein

CDA schlägt Werner Weiss für Platz 2 der CDU-Liste zur Europawahl vor / Die CDA Schleswig-Holstein schlägt Werner Weiss für Platz 2 der Liste der CDU Schleswig-Holstein für die Europawahl 2014 vor

Frank Baranowski
von Frank Baranowski06
(LNP) Seine Kompetenz und Engagement insbesondere in der Arbeitnehmer- und Sozialpolitik sind hervorstechend. Es sind die Themen, die für die CDU in Schleswig-Holstein von besonderer...