11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Henning Rehbaum zu Wettbewerb Radschnellwege: Groschek hat kein Geld für Radschnellwege

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201303

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion übt deutliche Kritik am Wettbewerb Radschnellwege. „Herr Groschek betreibt Augenwischerei: Er hat die Finanzierung der Radschnellwege überhaupt nicht geklärt. Rot-Grün will im...

Schleswig-Holstein

Änderung Glücksspielgesetz / Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Gesetzentwurf ist eine Präzisierung und eignet sich nicht zur Polarisierung

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Ich habe bereits im Mai betont, warum die Begünstigung von Friesenstiftung und Landesfeuerwehrverband aus der Abgabe für Onlineglücksspiel eine prima Sache ist. Der Feuerwehrverband...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Ein Aktionsplan muss aktuelle Forschungsergebnisse aufgreifen

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) In ihrer Rede zu Top 23 und 53 (Antrag und Bericht zur Förderung der Politischen Jugendbildung) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:...

Hessen

Geheimer Krieg von Hessen aus: Deutsche Stellen mitschuldig an illegalen Tötungsaktionen der USA?

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201303

(LNP) Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung und des Norddeutschen Rundfunks werden Informationen für US-Drohneneinsätze auch aus Befragungen von Asylbewerbern in Deutschland gewonnen. Das berichtet ein...

Hamburg

Hamburg wird vom Freihandelsabkommen mit den USA profitieren

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Christian Kornblum, hat vor Unternehmern in Hamburg Stellung zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA genommen....

Schleswig-Holstein

Politische Bildung ist Demokratiebildung und beginnt schon in der Kita / Die Wahlbeteiligung lag bei 88,5 Prozent. Ein Traumergebnis. Bei welcher Wahl? Bei der Juniorwahl zur Bundestagswahl 2013

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201306

(LNP) In den Wochen vorher hatte sich mehr als eine halbe Million Jugendliche ab der 7. Klasse auf die Wahl vorbereitet. Sie tasteten sich an...

Nordrhein-Westfalen

Petra Vogt zu ‚Maulkorbvorgehen‘ der Schulaufsicht in Aachen: Rot-Grün darf Lehrern keinen Maulkorb erteilen

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201306

(LNP) Nach Ansicht der schulpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Vogt, klaffen Anspruch und Wirklichkeit bei Frau Löhrmann weit auseinander. Das zeigte die heutige Dringliche Anfrage...

Hessen

Ein Verbot von Fracking ist möglich – dazu bedarf es nur des politischen Willens

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201305

(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Fracking über Hessische Bergverordnung verbieten‘ erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE...

Brandenburg

Klaus Ness zur Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg / Bezahlbarer Strom und sichere Arbeitsplätze für Brandenburg

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201305

(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag in einer aktuellen Stunde über die Energiepolitik in Deutschland und Brandenburg debattiert. Klaus Ness, Vorsitzender der SPD-Fraktion...

Berlin

Deutschland braucht eine klare Cybersicherheits-Strategie

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201303

(LNP) Nach Abschluss der Sitzung „Aktuelle Herausforderungen der Cybersicherheit im öffentlichen und privaten Sektor“ erklären der Vorsitzende der Kommission für Netzpolitik und Neue Medien, Henrik...

Mecklenburg-Vorpommern

Egbert Liskow: Landwirte nicht zusätzlich belasten – steuerliche Begünstigung von Agrardiesel beibehalten

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, hat die Pläne der Bundes-SPD zur Abschaffung der steuerlichen Begünstigung von Diesel, der in der Land- und...

Tag : November 21, 2013

Henning Rehbaum zu Wettbewerb Radschnellwege: Groschek hat kein Geld für Radschnellwege

Änderung Glücksspielgesetz / Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Gesetzentwurf ist eine Präzisierung und eignet sich nicht zur Polarisierung

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Geheimer Krieg von Hessen aus: Deutsche Stellen mitschuldig an illegalen Tötungsaktionen der USA?

Hamburg wird vom Freihandelsabkommen mit den USA profitieren

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