11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Oliver Kumbartzky: Mittelstand stärken – wirtschaftspolitischen Blindflug beenden

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201306

(LNP) In seiner Rede zu Top 34 (Wachstumsorientierte Mittelstandspolitik) erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wenn es nach uns geht, sollte Schleswig-Holstein das mittelstandsfreundlichste...

Schleswig-Holstein

Keine Kontrolle möglicher Doppelalimentierung in der Landesregierung

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201303

(LNP) „Die Art der Personalführung wirft kein gutes Licht auf die Thüringer Staatskanzlei und offenbart das Eingeständnis eines rechtsfreien Raums“, sagt der Vorsitzende der Fraktion...

Sachsen

Gebhardt zur Absage des Ausschuss-Besuchs in Schneeberg und Chemnitz: Peinlicher geht’s nicht – was soll wichtiger sein?

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201304

(LNP) Zur Absage des Besuchs des Landtags-Innenausschusses in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Chemnitz sowie deren Außenstelle in Schneeberg durch den Ausschussvorsitzenden erklärt Rico Gebhardt,...

Schleswig-Holstein

Die Grundrechte der Menschen im Internet endlich wirksam schützen

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201304

(LNP) Mit großem Befremden nimmt der Landesfachausschuss Innenpolitik der CDU Schleswig-Holstein die politische Initiative „Vorratsdatenspeicherung stoppen!“ (Drs. 18/1285(neu)) der Regierungsfraktionen und der Piraten zur Kenntnis....

Niedersachsen

Nacke: Zu blauäuigig, zu leichtgläubig: Chef der Staatskanzlei hat sich von Paschedag über den Tisch ziehen lassen

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201305

(LNP) Die heutige Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre Paschedag-Meyer-Weil hat nach Meinung des CDU-Obmanns Jens Nacke noch einmal das Chaos skizziert, das bei SPD...

Bayern

Gemeinsam Europas ländliche Regionen voranbringen / Europäische Arbeitsgemeinschaft traf sich in München

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201306

(LNP) Die Weiterentwicklung der ländlichen Räume ist für sämtliche Staaten und Länder in Europa eine Zukunftsaufgabe ersten Ranges. Darauf hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner bei der...

Hamburg

Fan-Fest zur WM / Peinlich, wie lange die SPD rumgeeiert hat

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201303

(LNP) Zur Fußball-WM im kommenden Sommer soll es jetzt doch ein Fanfest geben. Gut so, finden die Grünen. Die SPD hat peinlich lange gebraucht, um...

Brandenburg

Landesregierung hat jede Kontrolle über den Haushalt verloren / Marion Vogdt: „Nachtragshaushalt ist unkalkulierbares Risiko für Brandenburg“

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201304

(LNP) Die FDP-Fraktion hat bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt geschlossen den Saal verlassen. „An einer solchen Farce wollten wir uns nicht beteiligen, nachdem bereits...

Schleswig-Holstein

Finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Die Sparkassen müssen ihr regional ausgerichtetes Geschäftsmodell in einer globalisierten Welt verankern

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201307

(LNP) Ich danke Innenminister Breitner für seinen Bericht. Er hat die Herausforderungen für die Sparkassen in unserem Land sehr übersichtlich dargestellt. Die meisten davon –...

Niedersachsen

Krogmann: Synchronisation der Amtszeiten stärkt kommunale Demokratie – SPD-Fraktion sieht sich durch Anhörung bestätigt

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201303

(LNP) Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Krogmann, sieht sich nach der Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags bestätigt, dass es politisch richtig ist, die...

Bayern

Pfaffmann: Beteuerungen Merks zum Wasserschutz genügen nicht / Bund muss kommunale Daseinsvorsorge von Freihandelsverhandlungen mit USA ausnehmen

Frank Baranowski22. November 2013

von Frank Baranowski22. November 201303

(LNP) SPD-Fraktionsvize Hans-Ulrich Pfaffmann fordert von der Staatsregierung wirksames Handeln gegen eine Wasserprivatisierung. Die Beteuerungen von Europaministerin Merk, dass sie ja auch für den Schutz...

Tag : November 22, 2013

Oliver Kumbartzky: Mittelstand stärken – wirtschaftspolitischen Blindflug beenden

Keine Kontrolle möglicher Doppelalimentierung in der Landesregierung

Gebhardt zur Absage des Ausschuss-Besuchs in Schneeberg und Chemnitz: Peinlicher geht’s nicht – was soll wichtiger sein?

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