Zahlen lügen nicht / Griechenland versinkt immer tiefer in der Krise
(LNP) „Scheinbar leben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble in einer anderen Welt – anders lässt sich nicht erklären, dass beide Griechenland bescheinigen, es sei auf...
Tag : November 25, 2013
André Kuper zum Kommunal-Soli: Rot-Grün setzt kommunalpolitische Geisterfahrt fort
(LNP) Mit den Stimmen von SPD und den Grünen hat der Kommunalausschuss dem Gesetzentwurf zum Kommunal-Soli zugestimmt. Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert das scharf. „Rot-Grün setzt seine...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Wir werden weiter für ein sozialeres und gerechteres Hessen kämpfen
(LNP) Zu der Entscheidung der hessischen CDU Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel: „Ministerpräsident Bouffier hat...
Lebensmittelsicherheit / Höne: Minister soll Verbraucher schützen, nicht verunsichern
(LNP) In einer Expertenanhörung erörtert der Landtag nächste Woche Möglichkeiten, die Lebensmittelkontrolle effektiver zu machen. Dabei geht es auch um die Pläne von Rot-Grün, den...
Kommunen und Land arbeiten Hand in Hand an Klima- und Ressourcenschutz
(LNP) Die Gemeinde Saerbeck im Münsterland hat den Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Kategorie Klima und Ressourcen erhalten. Saerbeck setzte sich damit in der am härtesten...
Hessen: Schwarz-Grün statt Politikwechsel?
(LNP) Zur Entscheidung der Hessen-CDU, mit den Grünen Koalitionsgespräche aufzunehmen, erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Ulrich Wilken, Landesvorsitzender...
FREIE WÄHLER fordern schnelle Verbesserungen bei der Münchner S-Bahn / Piazolo: Staatsregierung lässt Fahrgäste im Regen stehen
(LNP) Die Warnungen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bewahrheiten sich: Eine mögliche Entlastung durch den geplanten zweiten Stammstreckentunnel der Münchner S-Bahn verschiebt sich auf das Jahr...
Gurlitt bei Sicherheit der Bilder unterstützen / Grüne: Intransparentes Vorgehen der Behörden hat großen Schaden angerichtet
(LNP) Zur geplanten Übergabe Hunderter Bilder an den Münchner Kunstsammler Cornelius Gurlitt erklärt der kulturpolitische Sprecher Dr. Sepp Dürr: „Durch das intransparente Vorgehen der bayerischen...
Christina Schulze Föcking zu Lebensmittelüberwachung: Hat Umweltminister Remmel bewusst falsche Zahlen verwendet?
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert von Umweltminister Remmel umgehend Aufklärung über den Vorwurf des Landkreistags, die von ihm heute vorgestellte Statistik zur Lebensmittelüberwachung beruhe „nachweislich“ auf...
Liberale trauern um Dieter-Julius Cronenberg – Lindner würdigt herausragende Persönlichkeit
(LNP) Mit großer Betroffenheit hat die FDP vom Tod ihres langjährigen Bundestagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Dieter-Julius Cronenberg erfahren. Er verstarb am Donnerstag. Der...
Asyl / Holzschuher weist Vorwürfe gegen ZABH zurück / Ausländerbehörde legt keine Geburtsdaten von Flüchtlingen fest
(LNP) Innenminister Ralf Holzschuher hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) erkläre minderjährige Flüchtlinge für volljährig. „Diese Behauptung ist falsch und hat mit den...