Unser Landkreis braucht eine starke Landrätin
(LNP) 87 von 88 Mitgliedern und Anhängern der FREIEN WÄHLER stimmten gestern bei der Nominierungsversammlung in der Neutraublinger Stadthalle für die Kandidatur von Tanja Schweiger...
Tag : November 26, 2013
Land will Mittel für Kulturförderung erhöhen / Minister Brodkorb: Landesweit bedeutende Projekte und Einrichtungen sollen unterstützt werden
(LNP) Das Land will in den kommenden beiden Jahren die Mittel im Kulturbereich erhöhen. Im Jahr 2014 sollen für die Kulturelle Projektförderung und die institutionelle...
Huber: Hochwasserschutz in Niederbayern kommt mit großen Schritten voran / Deichrückverlegung bei Natternberg kurz vor Abschluss / Sofortmaßnahmen beginnen Anfang 2014
(LNP) Im Rahmen des Sofortprogramms zur Beseitigung der Schäden des Juni-Hochwassers 2013 wurden bayernweit bereits umfangreiche Sanierungsarbeiten umgesetzt. Auch die sonstigen Baumaßnahmen zur Verbesserung des...
Syrien-Flüchtlinge / MICK: Einstimmiger Beschluss ist deutliches Zeichen der Solidarität für syrische Flüchtlinge
(LNP) „Mit der einstimmig im Innen- und Sozialausschuss verabschiedeten, zusätzlichen Unterstützung für die vereinfachte Aufnahme von syrischen Flüchtlingen, die bei ihren in Hessen lebenden Verwandten...
Rüstungsforschung in Hamburg: Was verschweigt der Senat?
(LNP) Deutsche Forschungseinrichtungen haben seit dem Jahr 2000 vom Pentagon über zehn Millionen US-Dollar (7,4 Millionen Euro) für militärische Forschung bekommen, darunter auch verschiedene Hamburger...
Die Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding zu den Plänen für eine Zentralisierung des Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD)und eine Konzentration auf Parkraumüberwachung
(LNP) „SPD-Senat degradiert Ordnungsdienst zum Abkassierer“ „Die Zentralisierung des Bezirklichen Ordnungsdiensts (BOD) wird die Ordnung in den Bezirken weiter schwächen: Schon jetzt klagen Bürger zunehmend...
Thümler: Norddeutsche CDU-Fraktionschefs verabschieden „Schweriner Erklärung“: Gemeinsame Verkehrswegeplanung und verlässliche Rahmenbedingungen für die Offshore-Industrie
(LNP) Im Rahmen ihres turnusmäßigen Treffens haben sich die fünf CDU-Fraktionsvorsitzenden der norddeutschen Länder für eine gemeinsame Verkehrswegeplanung im Norden ausgesprochen. Besondere Bedeutung wird dabei...
Senat muss Wettbewerbsverzerrung zugunsten von Hamburg Energie erklären
(LNP) Der Rechnungshof ht seine Prüfergebnisse zu Hamburg Energie vorgestellt. Der Bericht bestätigt die kritische Haltung der CDU zur aktuellen Rolle dieses Staatsunternehmens, das im...
FREIE WÄHLER Sachsen: Erste Direktkandidaten zur Landtagswahl / Gerber: „Neuer Schwung für Sachsen“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen haben gestern Abend die ersten Direktkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen 2014 nominiert: im Wahlkreis 5 Zwickau 1, Wolfgang Becher,...
Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Berufsbildung ist Stiefkind im Kultusministerium
(LNP) „Die Wirtschaft mahnt zu Recht mehr staatliche Verantwortung und weniger regionale Egoismen bei der Planung der Berufsschulzentren ein. Die SPD-Fraktion fordert das Sächsischen Kultusministerium...
Aures begrüßt Klage der BayernLB gegen die HGAA / Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags: Es geht auch um das Geld der Steuerzahler
(LNP) Die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags und frühere stellvertretende Vorsitzende der BayernLB-Kontroll-Kommission, Inge Aures, begrüßt die Klage der Bayerischen Landesbank gegen die österreichische Bank Hypo...