11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Sozialministerin Cornelia Rundt: Wir brauchen in der Pflege einen vernünftigen Tariflohn

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201304

(LNP) Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert stärkere Tarifbindung in Deutschland – Niedersachsens Sozialministerin sieht bessere Chancen für „Tarifvertrag Soziales“ Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der...

Bayern

HIRSCH: Vorratsdatenspeicherung: Große Koalition zieht Schwanz vor EU-Kommission ein

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201303

(LNP) Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird massive Einschränkungen der Bürgerrechte in Deutschland nach sich ziehen, warnt die FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch, die medien- und...

Bayern

Klare Botschaft der Koalitionäre: Familie stärken

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201304

(LNP) Die Vorsitzende der Familienkommission der CSU, Kerstin Schreyer-Stäblein, MdL wertet die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen als ein gutes Zeichen für Deutschlands Familien. „Wo Menschen dauerhaft...

Sachsen

Gebhardt: Soziale Schieflage Europas spiegelt sich in Sachsen wider – Im Bundesrat muss Regierung Farbe bekennen

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201304

(LNP) Zum Antrag „Sachseninitiative für eine notwendige Weiterentwicklung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer Europäischen Sozialunion“ (Landtags-Drucksache 5/12991) erklärt der Vorsitzende der Fraktion...

Baden-Württemberg

Meinhardt: Grün-rote Landesregierung ist bei der Inklusion vollständig konzeptionslos / Zum Thema Inklusion erklärt der FDP-Generalsekretär und VLK-Landesvorsitzende Patrick Meinhardt

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201305

(LNP) Die grün-rote Landesregierung ist bei der Inklusion an baden-württembergischen Schulen vollständig konzeptionslos, hört nicht auf die Kommunen und noch viel weniger auf die Fachleute....

Schleswig-Holstein

Die Nord-SPD muss diesen Koalitionsvertrag ablehnen! DIE LINKE. Schleswig-Holstein fürchtet 4 weitere Jahre Armutsstillstand für die Menschen im Norden

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201305

(LNP) „Gerade die Nord-SPD sollte sich beim Thema Mindestlohn nicht über den Tisch ziehen lassen. Gemessen an den Bruttolöhnen ist Schleswig-Holstein das ärmste Bundesland der...

Bayern

FREIE WÄHLER zum Vignetten-Streit mit Österreich / Aiwanger: Kiefersfeldener zahlen Zeche für CSU-Maut-Wahlkampf

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201303

(LNP) „Im Wahlkampf lauthals nach der Maut für Ausländer schreien – und dann jammern, wenn auch das Ausland die Zügel anzieht: dieses Verhalten der CSU...

Bayern

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner begrüßt Kompromiss zu CO2-Grenzwerten für Pkw auf EU-Ebene

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201304

(LNP) Aigner: „Kompromiss gibt Planungssicherheit für Automobilindustrie und setzt Anreize für umweltfreundliche Antriebsformen“ MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner begrüßt die zwischen Rat der Europäischen Union,...

Hamburg

Hamburger Verfassungsgericht entscheidet gegen den Senat / Möller: Verfassungsschutz muss transparenter werden

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201302

(LNP) Das Verfassungsgericht hat heute einer Klage der Fraktion die Linke entsprochen. Es folgt der Klägerin in der Auffassung, dass der Senat eine Kleine Anfrage...

Brandenburg

Arbeitsmarktzahlen November 2013 / Baaske: Mehr Unterstützung für Langzeitarbeitslose

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201302

(LNP) Brandenburgs Arbeitsmarkt zeigt sich weiter robust: die Arbeitslosenquote beträgt im November 9,2 Prozent. Im Vergleich zum Oktober stieg die Quote zwar um 0,1 Prozentpunkte,...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Reform gefährdet die freien Schulen in ihrer Existenz

Frank Baranowski29. November 20132. Januar 2020

von Frank Baranowski29. November 20132. Januar 202003

Zur Anhörung zur Reform der Ersatzschulfinanzierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn (lnp) „Die Anhörung hat gezeigt, welche katastrophalen Auswirkungen die geplante Neuordnung...

Monat : November 2013

Sozialministerin Cornelia Rundt: Wir brauchen in der Pflege einen vernünftigen Tariflohn

HIRSCH: Vorratsdatenspeicherung: Große Koalition zieht Schwanz vor EU-Kommission ein

Klare Botschaft der Koalitionäre: Familie stärken

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

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