11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Ernst-Ewald Roth (SPD): Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss verbessert werden

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201302

(LNP) Der asylpolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Ernst-Ewald Roth hat die Reaktionen der anderen Fraktionen im Hessischen Landtag auf den SPD-Antrag zur Verbesserung der Aufnahmeanordnung...

Schleswig-Holstein

FDP: Rot-Grün vernachlässigt Bremerhavener Schüler

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Zur zukünftigen Planung von Rot-Grün in der Bildungspolitik erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP Bremerhaven, Uwe Linke: „Dass von den zusätzlichen Landesmitteln, die Rot-Grün...

Bayern

SPD-Fraktion warnt vor Freihandelsabkommen mit den USA / Große Sorge um Wasserversorgung – Adelt: Hände weg vom Wasser der Kommunen

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201305

(LNP) Die SPD-Fraktion warnt vor möglichen verheerenden Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens der EU mit den USA für die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat. Der Sprecher...

Nordrhein-Westfalen

Henning Rehbaum zu Wettbewerb Radschnellwege: Groschek hat kein Geld für Radschnellwege

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201303

(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion übt deutliche Kritik am Wettbewerb Radschnellwege. „Herr Groschek betreibt Augenwischerei: Er hat die Finanzierung der Radschnellwege überhaupt nicht geklärt. Rot-Grün will im...

Schleswig-Holstein

Änderung Glücksspielgesetz / Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Gesetzentwurf ist eine Präzisierung und eignet sich nicht zur Polarisierung

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Ich habe bereits im Mai betont, warum die Begünstigung von Friesenstiftung und Landesfeuerwehrverband aus der Abgabe für Onlineglücksspiel eine prima Sache ist. Der Feuerwehrverband...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Ein Aktionsplan muss aktuelle Forschungsergebnisse aufgreifen

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) In ihrer Rede zu Top 23 und 53 (Antrag und Bericht zur Förderung der Politischen Jugendbildung) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:...

Hessen

Geheimer Krieg von Hessen aus: Deutsche Stellen mitschuldig an illegalen Tötungsaktionen der USA?

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201303

(LNP) Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung und des Norddeutschen Rundfunks werden Informationen für US-Drohneneinsätze auch aus Befragungen von Asylbewerbern in Deutschland gewonnen. Das berichtet ein...

Hamburg

Hamburg wird vom Freihandelsabkommen mit den USA profitieren

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201304

(LNP) Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Christian Kornblum, hat vor Unternehmern in Hamburg Stellung zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA genommen....

Schleswig-Holstein

Politische Bildung ist Demokratiebildung und beginnt schon in der Kita / Die Wahlbeteiligung lag bei 88,5 Prozent. Ein Traumergebnis. Bei welcher Wahl? Bei der Juniorwahl zur Bundestagswahl 2013

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201306

(LNP) In den Wochen vorher hatte sich mehr als eine halbe Million Jugendliche ab der 7. Klasse auf die Wahl vorbereitet. Sie tasteten sich an...

Nordrhein-Westfalen

Petra Vogt zu ‚Maulkorbvorgehen‘ der Schulaufsicht in Aachen: Rot-Grün darf Lehrern keinen Maulkorb erteilen

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201306

(LNP) Nach Ansicht der schulpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Vogt, klaffen Anspruch und Wirklichkeit bei Frau Löhrmann weit auseinander. Das zeigte die heutige Dringliche Anfrage...

Hessen

Ein Verbot von Fracking ist möglich – dazu bedarf es nur des politischen Willens

Frank Baranowski21. November 2013

von Frank Baranowski21. November 201305

(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Fracking über Hessische Bergverordnung verbieten‘ erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE...

Monat : November 2013

Ernst-Ewald Roth (SPD): Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss verbessert werden

FDP: Rot-Grün vernachlässigt Bremerhavener Schüler

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Geheimer Krieg von Hessen aus: Deutsche Stellen mitschuldig an illegalen Tötungsaktionen der USA?

Hamburg wird vom Freihandelsabkommen mit den USA profitieren

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