11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

FREIE WÄHLER kontern Regierungserklärung des Ministerpräsidenten / Aiwanger: Wir fordern ehrliche Politik und einen funktionsfähigen Staat

Frank Baranowski13. November 2013

von Frank Baranowski13. November 201305

(LNP) Die Regierungserklärung Horst Seehofers im Bayerischen Landtag war für Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, vor allem eines: der Beleg einer Reihe von...

Bayern

FREIE WÄHLER zu den Auswirkungen des NSA-Abhörskandals auf Bayern / Pohl / Schweiger: Die Staatsregierung muss Verantwortung übernehmen

Frank Baranowski13. November 2013

von Frank Baranowski13. November 201303

(LNP) Nachdem die FREIEN WÄHLER die 16. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags mit einer Aktuellen Stunde zum NSA-Abhörskandal beendet hatten, beginnen sie die 17. Legislaturperiode mit...

Bayern

Bayernpartei: Von Volksentscheidern und Zechezahlern

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201303

(LNP) Am 3. November fand im Land Berlin der „Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung“ statt. Obwohl eine überwältigende Mehrheit der Wähler mit „ja“...

Sachsen

Zastrow: Berliner Koalitionspläne für Abstandsflächen bei Windkraft richtiger Schritt

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201303

(LNP) Nach Medienberichten haben sich Union und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf eine Öffnungsklausel im Baugesetzbuch für die Länder bei Mindestabständen zwischen Wohngebieten und...

Berlin

JUNGE UNION: Breitbandausbau ist Frage der Gerechtigkeit!

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201304

(LNP) Zum Engagement der Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft für einen flächendeckenden Breitbandausbau erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der netzpolitische Sprecher der JU,...

Hessen

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Bestätigung für Verflechtung zwischen EBS und Landesregierung

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201303

(LNP) Die Befragung von ehemaligen Mitarbeitern der EBS bestätigte erneut den Verdacht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die EBS-Förderung aussprach,...

Schleswig-Holstein

Zu den Ergebnissen der Caritas-Studie Schüler ohne Abschluss

Frank Baranowski12. November 20133. August 2018

von Frank Baranowski12. November 20133. August 201804

(lnp) Kein Jugendlicher darf mehr verloren gehen. Zu den Ergebnissen der Caritas-Studie Schüler ohne Abschluss. Bildungschancen vor Ort sagt die Sprecherin für berufliche Bildung der...

Sachsen

Tagebau Nochten II – Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen! Menschen lehnen Braunkohletagebau Nochten II ab

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201304

(LNP) Zschocke: Mit der Genehmigung neuer Braunkohletagebaue disqualifiziert sich die Staatsregierung vollständig als verantwortungsvolle Managerin der Energiewende Dresden. Heute hat die Bürgerinitiative „Strukturwandel jetzt“ dem...

Sachsen

Michel/Biesok: Neue Regelungen zur Lehrerbezahlung bei Dienstrechts- und Besoldungsreform berücksichtigen / Landtag wird im Dezember über Gesetz abstimmen

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201304

(LNP) Zur anstehenden Dienstrechts- und Besoldungsreform im Freistaat Sachsen erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der vorliegende Entwurf der Staatsregierung zum...

Nordrhein-Westfalen

Stamp: FDP gratuliert Irmgard Schwaetzer

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201302

(LNP) Zur Wahl von Irmgard Schwaetzer zur Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp: „Auch im...

Niedersachsen

Stefan Birkner: Kosmetik allein reicht nicht / Grundlegende Reform der Energiepolitik bleibt aus

Frank Baranowski12. November 2013

von Frank Baranowski12. November 201303

(LNP) FDP-Fraktionsvize Stefan Birkner hat die Pläne von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen zur Energiepolitik kritisiert. „Eine grundlegende Reform der Förderung erneuerbarer Energien bleibt...

Monat : November 2013

FREIE WÄHLER kontern Regierungserklärung des Ministerpräsidenten / Aiwanger: Wir fordern ehrliche Politik und einen funktionsfähigen Staat

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