(LNP) Für das Schuljahr 2013/2014 plant der Senat endlich die Einführung eines „Hamburger Medienpasses“. Die Idee eines Medienführerscheins geht auf eine Initiative der CDU zurück....
(LNP) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt sich mit einem eigenen Stadtratsantrag für einen konsequenten Schutz des Sonntags in Nürnberg ein. Der im Grundgesetz verankerte besondere...
(LNP) Zur Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und zur Änderung eines weiteren Gesetzes (Parlaments-Drucksache 5/12505)...
(LNP) Zu einem Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung, wonach mit dem neuen Rundfunkfinanzierungsmodell nun doch Mehreinnahmen erzielt worden seien, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und medienpolitische...
(LNP) Zu den Ergebnissen der Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zur Privat-Uni EBS erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
(LNP) CANEL: Irmgard Schwaetzer ist eine gute Wahl. Die Vorsitzende der FDP Hamburg Sylvia Canel erklärt zur Wahl von Irmgard Schwaetzer zur Präses der Synode...
(LNP) Medienberichten zufolge will die Union entgegen ihrem Wahlversprechen die geplante Kindergelderhöhung streichen, die steuerlichen Freibeträge für Kinder nicht erhöhen und auch die von der...
(LNP) Die Partei FREIE WÄHLER begrüßt, dass es nach der erfolgreichen Unterschriftensammlung der Elterninitiative „G9-Jetzt-HH“ in Hamburg zu einem Volksbegehren über das umstrittene Turboabitur an...
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Petra Nicolaisen, sieht nach der Vorstellung eines Gutachtens des Landkreistages zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs die bisherige Haltung der...
(LNP) Mit großer Verärgerung hat die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und weitere Frauen der SPD-Landtagfraktion und des SPD-Landesvorstands der Presse entnommen, dass die Reform des...
(LNP) „Unbewiesene Verdächtigungen und pauschale Rundumschläge der Grünen helfen uns beim Schutz der Bienen nicht weiter“, so Andreas Heinz, Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum, Umwelt...