11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

CDU in Niedersachsen: Rot-Grün macht schweren Fehler – Förderschulen müssen erhalten bleiben

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201306

(LNP) Die Vereinbarung der Fraktionen von SPD und Grünen im Niedersächsischen Landtag, die Förderschulen abzuschaffen, diesen Schritt jedoch um ein Jahr zu verschieben, kommentiert der...

Bayern

Staatsregierung verletzt Schutzpflicht gegenüber BürgerInnen / Grüne fordern in Dringlichkeitsantrag, mit allen Mitteln auf Beendigung rechtswidriger Überwachung hinzuwirken

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201304

(LNP) „Die Staatsregierung verletzt eklatant ihre Schutzpflicht gegenüber den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin Katharina Schulze. „Denn bis heute leistet die Staatsregierung...

Hessen

GREILICH: Bildung und Präventionsarbeit sind die besten Mittel gegen extremistische Anwerbeversuche an Schulen

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201303

(LNP) „Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft lebt von der Bereitschaft ihrer Bürger, für die Freiheit und damit gegen totalitäre, menschenfeindliche und religiös verbrämte Ideologien einzustehen. Deshalb müssen...

Berlin

JUNGE UNION Deutschland: Kein Schlussstrich unter SED-Unrecht

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201302

(LNP) Zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde erklären der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Benedict Pöttering, und der gesellschaftspolitische Sprecher der JU, Nicolas Sölter: „Die Akten der...

Berlin

Peira: Zerstörtes jüdisches Gewerbe

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201302

(LNP) Durch die Straßen Berlins laufen und sich dabei per Smartphone oder Tablet über jüdische Unternehmen während der Nazi-Diktatur informieren: Das ist die Idee, die...

Bayern

Thomas Kreuzer und Peter Winter: Bayern wird trotz leicht steigender Steuereinnahmen besonders auf solide Haushaltspolitik und Schuldenabbau achten

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201306

(LNP) „Bayern wird auch in den kommenden Jahren ein Vorbild in Sachen solide und nachhaltige Staatsfinanzen sein“, kündigte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im...

Mecklenburg-Vorpommern

Schwesig: Landkreise müssen Schuluntersuchungen sicherstellen

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201302

(LNP) In Mecklenburg-Vorpommern nehmen 89 Prozent aller Kinder im Alter von fünf Jahren an ärztlichen U9-Untersuchungen teil. Diese Quote ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich...

Thüringen

Reförmchen ist Armutszeugnis für die Landesregierung

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201303

(LNP) „Das ist kein guter Tag für Thüringen“, kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Vorstellung der Ergebnisse der Regierungskommission Verwaltungs- und...

Sachsen-Anhalt

Verkehrsausschuss berät über Nordverlängerung der A 14 / Mehr Personal für A 14 gesichert – Gespenstischer Auftritt der GRÜNEN

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201304

(LNP) Der Verkehrsausschuss des Landtages hat sich in seiner Sitzung erneut mit der Nordverlängerung der A 14 befasst. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Landesentwicklung...

Schleswig-Holstein

Nordische Filmtage müssen erhalten bleiben

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201302

(LNP) Günter Isleib als kulturpolitischer Sprecher der LINKEN – Rathausfraktion Kiel, ist empört, dass leichtfertig ein kulturelles Highlight Schleswig – Holsteins aufs Spiel gesetzt werden...

Sachsen

Schlimm, dass es soweit kommen musste! FREIE WÄHLER Sachsen fordern Ost-Quote bei Beförderungen in der Staatsverwaltung

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201303

(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen fordern die Staatsregierung auf, bei künftigen Spitzen-Beförderungen häufiger ostdeutsche Kandidaten zu wählen – notfalls eine Quote einzuführen. Anlass für die...

Monat : November 2013

CDU in Niedersachsen: Rot-Grün macht schweren Fehler – Förderschulen müssen erhalten bleiben

Staatsregierung verletzt Schutzpflicht gegenüber BürgerInnen / Grüne fordern in Dringlichkeitsantrag, mit allen Mitteln auf Beendigung rechtswidriger Überwachung hinzuwirken

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