11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Europäische Föderalistische Partei: EFP / Neue Partei will für Europa begeistern und bereitet sich auf Wahlen vor

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201302

(LNP) Am 05. Oktober 2013 wurde die „Europäische Föderalistische Partei (EFP)“ in München gegründet. Sie steht für Demokratie, Bürgernähe, Solidarität und ein junges, modernes und...

Baden-Württemberg

SPD: Rezeptfreiheit der „Pille danach“ fast erreicht / Frauenpolitische Sprecherin Sabine Wölfle: „Endlich unnötige Hürden abbauen“

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201304

(LNP) Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle hofft nach der Entscheidung des Bundesrates auf ein erfolgreiches Ende gemeinsamer Bemühungen zur Rezeptfreiheit der „Pille danach“....

Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg zur Kritik von Bundesfinanzminister Schäuble an der Mitgliederbefragung / Generalsekretärin Mast: „Im Gegensatz zur CDU wagen wir mehr innerparteiliche Demokratie“

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201306

(LNP) „Als lebendige Mitgliederpartei ist es für uns als SPD selbstverständlich, dass unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Gegensatz zur CDU wagen wir schon...

Sachsen-Anhalt

Auf CDU-Initiative soll Stiftungsrat und Kulturausschuss über Bauhauszukunft beraten

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201303

(LNP) Zum Interview des Direktors der Stiftung Bauhaus Dessau in der Mitteldeutschen Zeitung und im Nachgang der Ausschusssitzung vom Mittwoch erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe...

Nordrhein-Westfalen

André Kuper zum sogenannten „Kommunal-Soli“: Rot-Grün soll Atempause nutzen, um das Gesetz zurückzuziehen

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201303

(LNP) Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Kommunalausschuss des Landtages den umstrittenen „Kommunal-Soli“ vertagt. „Rot-Grün sollte die Atempause nutzen, um das Gesetz ganz zurückzuziehen“ forderte...

Nordrhein-Westfalen

Die PDE stellt fest: Nicht Migranten, sondern unfähige Politiker treten unsere Kultur mit Füßen

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201303

(LNP) Umbenennung von Sankt Martins Umzügen, Weihnachtsbeleuchtungen die keine christlichen Symbole mehr tragen sollen… das sind Ideen von Politikern die nicht mehr im Stande sind,...

Nordrhein-Westfalen

El Fassi: STOP – Keine Sanierung auf Kosten der Kinder

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201302

(LNP) Wie sich den Medien entnehmen lässt, plant die Stadt Düsseldorf, die Verpflegungsentgelte für die Kinder in den städtischen Kitas um 20 Prozent zu erhöhen....

Hessen

Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes überfällig / Studienergebnisse bestätigen GRÜNE Position

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201302

(LNP) Aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN untermauern die heute von Professor Sell vorgelegten Studienergebnisse die Position der GRÜNEN, einen Sozialen Arbeitsmarkt für Menschen ohne...

Bayern

Rinderspacher zur Reichspogromnacht: Demokraten müssen zusammenstehen gegen braunen Terror / Öffentliches jüdisches Leben zurück in der Mitte unserer Gesellschaft

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201304

(LNP) Angesichts des 75. Jahrestags der Pogrome am 9. November mahnt der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher, dem braunen Terror keinen Raum zu lassen: „Die Reichspogromnacht am...

Hessen

ROCK: U3-Ausbau geht weiter – Versorgungsquote steigt auf fast 38 Prozent in Hessen

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201306

(LNP) „Auch nach mehr als 100 Tagen nach In-Kraft-Treten des Rechtsanspruchs für unter 3-Jährige hat sich das von der Opposition heraufbeschworene Chaos nicht eingestellt. Ganz...

Bayern

Steuerschätzung: Peak Tax erreicht / Claudia Stamm: „Söders Lamentieren über den Länderfinanzausgleich ist lächerlich“

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201302

(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag finden Finanzminister Söders Bemerkungen über die Ergebnisse der neuesten Steuerschätzung völlig daneben. „Söders Lamentieren über den Länderfinanzausgleich ist lächerlich“,...

Monat : November 2013

Europäische Föderalistische Partei: EFP / Neue Partei will für Europa begeistern und bereitet sich auf Wahlen vor

SPD: Rezeptfreiheit der „Pille danach“ fast erreicht / Frauenpolitische Sprecherin Sabine Wölfle: „Endlich unnötige Hürden abbauen“

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