24. Oktober 2024

Monat : November 2013

Schleswig-Holstein

Zum Streit innerhalb der Kieler Koalition und des SSW zum Kommunalen Finanzausgleich erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, MdB, nach einer Sitzung des KPV-Landesvorstandes

Frank Baranowski
von Frank Baranowski03
(LNP) Lieber SSW, willkommen im Club! „Endlich bemerkt die erste Regierungspartei in Schleswig-Holstein, dass der Gesetzentwurf zum Kommunalen Finanzausgleich (FAG) große Ungerechtigkeiten beinhaltet. Auch der...
Baden-Württemberg

Zur aktuellen Diskussion über die Gewährung von Asyl für Edward Snowden in Deutschland erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth: Snowden muss in Deutschland Asyl bekommen

Frank Baranowski
von Frank Baranowski06
(LNP) „Edward Snowden gebührt unser aller Dank. Durch seine Enthüllungen wissen wir heute mit Gewissheit, dass nahezu die gesamte Kommunikation in Deutschland und der EU...