11 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien zeigt: Rede von Menschenrechten ist leeres Gewäsch

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201306

(LNP) DIE LINKE. Schleswig-Holstein kritisiert anstehenden Verkauf von U-Booten an Saudi Arabien / Menschenrechte ernst nehmen´, Rüstungsexporte verbieten! Wohlwollend prüfen wolle die Bundesregierung den Verkauf...

Thüringen

Breitbandausbau: Großen Ankündigungen folgen Trippelschritte

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201303

(LNP) „Flächendeckend breitbandiges Internet wäre zu begrüßen, allein mir fehlt der Glaube, dass ausgerechnet diese Parteien das umsetzen“, kommentiert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der...

Hessen

Blockupy: Aufklärungsarbeit der Polizei erreicht neuen Tiefpunkt – Material des rechten Blu-News Netzwerks als Beweis?

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201303

(LNP) Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, die Polizei habe in anhängigen Verfahren zum Polizeieinsatz gegen die Blockupy-Demonstration am 1. Juni diesen Jahres auch Beweismittel vorlegt,...

Sachsen

Karabinski: Notarztversorgung muss jederzeit und langfristig abgesichert bleiben

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201302

(LNP) Zu Medienberichten, das sächsische Sozialministerium und das sächsische Innenministerium bereiteten im Zusammenhang mit der Sicherstellung der ärztlichen Notversorgung eine Gesetzesnovelle des Sächsischen Gesetzes über...

Sachsen

CDU-Innenexperte begrüßt Gespräche zur Problemlösung bei rettungsdienstlicher Notfallversorgung

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201304

(LNP) Zur heutigen Berichterstattung zur notärztlichen Versorgung im Freistaat erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Innenpolitik in der CDU-Landtagsfraktion Christian Hartmann: „Die gegenwärtige Situation unbesetzter...

Hamburg

Energie-Volksentscheid in Berlin / Kerstan: „Deutliches Signal – auch an die Konzerne“

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201303

(LNP) In Berlin ist die Vorlage der Volksinitiative trotz großer Zustimmung knapp am Quorum gescheitert. Die Grüne Fraktion in Hamburg sieht in dem Ergebnis dennoch...

Schleswig-Holstein

Dr. Heiner Garg: SSW schluckt Breitners Beruhigungsparole nicht

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201302

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über die Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Wir freuen uns...

Baden-Württemberg

Parteitag in Esslingen mit Neuwahlen, Aussprache zur Halbzeitbilanz sowie Verabschiedung der Kommunalpolitischen Erklärung / Grüne Politik fängt in den Kommunen an

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201306

(LNP) Auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) vom 9. bis 10. November im Neckar Forum in Esslingen wählen die baden-württembergischen Grünen einen Landesvorstand und weitere Gremien. Außerdem...

Brandenburg

Was verheimlicht die Landesregierung? Andreas Büttner: „Zurückhalten des Haasenburg-Berichts ist standardisierte Hinhaltetaktik der Landesregierung“

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201304

(LNP) Als demokratisch mehr als fragwürdig bezeichnet der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Andreas Büttner die Hinhaltetaktik im Fall des Haasenburg-Berichts....

Thüringen

Thümler: Regionalisierte Teilbudgets als effektives Förderinstrument beibehalten

Frank Baranowski5. November 2013

von Frank Baranowski5. November 201307

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat sich für eine Fortführung der landessseitigen Förderung so genannter Regionalisierter Teilbudgets ab 2014 ausgesprochen: „Die Ankündigung der...

Niedersachsen

GRÜN geht’s weiter! Grüne Niedersachsen fassen Beschlüsse zu Europa und Schule

Frank Baranowski4. November 2013

von Frank Baranowski4. November 201306

(LNP) Am zweiten Tag des Landesparteitages in Celle haben die niedersächsischen Grünen heute (Sonntag) die ersten Weichen für die Europawahl 2014 gestellt. Mit dem einstimmig...

Monat : November 2013

Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien zeigt: Rede von Menschenrechten ist leeres Gewäsch

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