Bekenntnis zu Meisterbrief in Koalitionsvertrag verankern
(LNP) „In den Koalitionsvertrag muss ein klares Bekenntnis zum deutschen Meisterbrief geschrieben werden. CDU, CSU und SPD sind gleichermaßen aufgerufen, sich zum deutschen Mittelstand und...
Monat : November 2013
Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding zum igs-Verlustausgleich und einem Antrag der liberalen Fraktion dazu
(LNP) „Verursacherprinzip sollte gelten: Senatorin Blankaus Behörde muss igs-Verlustausgleich wesentlich tragen“ „Das Missmanagement von Senatorin Blankau ist wesentlicher Grund für die zweistelligen Millionenverluste der igs,...
Glückspielstaatsvertrag / Hans-Jörn Arp: SPD, Grüne und SSW haben eine wichtige Geldquelle für das Gemeinwohl trocken gelegt
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat anlässlich der im Finanzausschuss von der Landesregierung bekannt gegebenen aktuellen Entwicklung bei der...
DIE LINKE. Gütersloh: Tagesordnung aufgemischt / Frauen, Jugend und Aktuelles aus Rheda-Wiedenbrück bringen Ablauf durcheinander
(LNP) Noch kurz vor Beginn der Mitgliederversammlung der LINKEN im Kreis Gütersloh am vergangenen Samstag sah es nach einem Flop aus. Nur eine Handvoll Genossinnen...
GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt beglückwünscht Theresa Kalmer zur Wahl als Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND
(LNP) An diesem Wochenende traf sich die GRÜNE JUGEND zu ihrem 41. Bundeskongress in Gelsenkirchen. Neben der inhaltlichen Aufstellung zur Europawahl stand auch die turnusmäßige...
FREIE WÄHLER fordern von Brunner bei Agrarministerkonferenz klare Ergebnisse / Müller: Zukunft landwirtschaftlicher Familienbetriebe darf nicht schwarz-rotem Koalitions- Schmusekurs geopfert werden
(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion verlangt von Bayerns Landwirtschaftsminister Brunner bei der morgigen Agrarministerkonferenz klare Ergebnisse. Die EU hat den Rahmen gesteckt und die bäuerlichen...
Grüne Bildungsbeschlüsse brechen zentrales Wahlversprechen / CDU gegen Mehrbelastung niedersächsischer Lehrkräfte
(LNP) Zu dem Streit auf dem Landesparteitag der Grünen um die von Rot-Grün geplante Mehrbelastung der niedersächsischen Lehrkräfte erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen,...
PDE-Gründer Karl Jobig und aktuelle Gedanken: Ehrlichkeit – Träume – Realismus
(LNP) Wer, wie ich, regelmäßig bei Google, facebook & Co. rein guckt, wird nicht dümmer, aber muss sich auch oft genug über Meckerer wundern. Ich...
Aiwanger / FREIE WÄHLER zur Debatte über die Pkw-Maut: Am Ende werden den Deutschen ihre Autobahnen nicht mehr gehören
(LNP) Aiwanger: „Am Ende der Mautdiskussion werden den Deutschen ihre Autobahnen nicht mehr gehören. Eine Maut nur für Ausländer geht nicht, also werden auch die...
Zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Weiter Fragen offen, notwendige Konsequenzen fehlen
(LNP) Die Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) jährt sich am morgigen Montag zum zweiten Mal. Am 4. November 2011 hatten sich Uwe Mundlos und Uwe...
SPD Hamburg nominiert Knut Fleckenstein für die Europawahl 2014 – Parteitag unterstützt humanitäre und rechtsstaatliche Flüchtlingspolitik von Senat und Fraktion
(LNP) Die SPD Hamburg hat auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag am 1. November 2013 im Bürgerhaus Wilhelmsburg Knut Fleckenstein für die Bundesliste zur Wahl des Europäischen...