12 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Drei-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen: Expertenanhörung bestätigt gemeinsamen Vorschlag von SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201303

(LNP) Die Anhörung im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft zur Verankerung der 3-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen in der Hamburgischen Verfassung hat die Linie der Fraktionen von SPD,...

Hamburg

Allgemeiner Mindestlohn / Demirel: „Panikmache der Wirtschaft“

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201304

(LNP) Handelskammer und Unternehmensverbände schüren Angst vor dem Mindestlohn. Die Grünen halten das für Panikmache. Dabei kommt der flächendeckende Mindestlohn erst 2017, und dann mit...

Bayern

FÖST / DUIN: Grüne Ideologie und schwarzer Populismus gefährden Energiewende

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201305

(LNP) Zur Vorstellung der Studie „Monitoring Energiewende“ und der Kritk der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft an der Energiepolitik erklärt Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst: Daniel Föst:...

Nordrhein-Westfalen

Thomas Sternberg zu Rundfunkbeiträgen: Bei Überschüssen muss der Rundfunkbeitrag gesenkt werden

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201304

(LNP) Laut mehreren Medienberichten erwartet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) nach der Gebührenumstellung Mehreinnahmen von bis zu einer Milliarde Euro in...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Peinliches Hick-Hack um Lang-LKW endlich beenden

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201303

(LNP) Zu den durch Medienberichte bekannt gewordenen Zusatzvereinbarung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, den Feldversuch für Lang-LKW fortzuführen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und...

Bayern

Quelle-Areal: Nein zur Hochschulnutzung schadet Nürnberg / Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger: Machbarkeitsstudie soll Entscheidungsgrundlage liefern

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201305

(LNP) Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger (Nürnberg) kritisiert scharf die jüngst geäußerte strikte Ablehnung einer universitären Nutzung des Quelle-Gebäudes in Nürnberg und fordert Kultusminister Ludwig...

Thüringen

Dr. Mario Voigt zur aktuellen IW-Studie über Länderhaushalte / Thüringen Vorreiter bei soliden Finanzen

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201302

(LNP) Der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt MdL äußerte sich erfreut über die Ergebnisse für Thüringen im aktuellen „Konsolidierungs-Checks“ des Instituts der Deutschen...

Sachsen-Anhalt

Rundfunkabgabe / Felke: Mehreinnahmen bei Rundfunkfinanzierung zur gezielten Entlastung verwenden

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201304

(LNP) Nach einem vorab bekannt gewordenen Bericht rechnet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Jahre 2013 mit Mehreinnahmen von bis zu...

Hamburg

SPD verweigert Vertrauensschutz für Eltern von Vorschulkindern: CDU, Grüne und FDP stoppen Änderung des Schulgesetztes

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201304

(LNP) In der Sitzung des Schulausschusses wurde die Änderung des Schulgesetzes im Hinblick auf die Auswahlkriterien für den Besuch der Grundschule beraten. Die umstrittene Änderung...

Mecklenburg-Vorpommern

Egbert Liskow/Tilo Gundlack: Finanzausschuss tagt am Donnerstag zu diesem Tagesordnungspunkt öffentlich

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201305

(LNP) Zur Sitzung des Finanzausschusses des Landtages erklären die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow und der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Seit mehreren Wochen wird öffentlich über...

Schleswig-Holstein

Der Güterverkehr muss auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201303

(LNP) Zur Diskussion um die Zulassung von Gigalinern für Feldversuche sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Die aktuellen Ergebnisse der...

Tag : Dezember 5, 2013

Drei-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen: Expertenanhörung bestätigt gemeinsamen Vorschlag von SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion

Allgemeiner Mindestlohn / Demirel: „Panikmache der Wirtschaft“

FÖST / DUIN: Grüne Ideologie und schwarzer Populismus gefährden Energiewende

Thomas Sternberg zu Rundfunkbeiträgen: Bei Überschüssen muss der Rundfunkbeitrag gesenkt werden

Christopher Vogt: Peinliches Hick-Hack um Lang-LKW endlich beenden

Quelle-Areal: Nein zur Hochschulnutzung schadet Nürnberg / Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger: Machbarkeitsstudie soll Entscheidungsgrundlage liefern

Dr. Mario Voigt zur aktuellen IW-Studie über Länderhaushalte / Thüringen Vorreiter bei soliden Finanzen

Rundfunkabgabe / Felke: Mehreinnahmen bei Rundfunkfinanzierung zur gezielten Entlastung verwenden

SPD verweigert Vertrauensschutz für Eltern von Vorschulkindern: CDU, Grüne und FDP stoppen Änderung des Schulgesetztes

Egbert Liskow/Tilo Gundlack: Finanzausschuss tagt am Donnerstag zu diesem Tagesordnungspunkt öffentlich

Der Güterverkehr muss auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

Rückzahlung von Corona-Hilfen sorgt bei vielen Firmen für finanziellen Engpass

Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Ampel-Regierung: Stillstand bei Zukunft des Waldes

Mehr Geld für Rentner: Renten steigen zum 1....

BSE-Gefahr: Wirkstoffe aus Nervengewebe vom Rind unzulässig

Grüne Jugend Berlin startet mit neuem Landesvorstand erfolgreich...

Besuchen Sie auch unsere Partnerportale

Kategorien