24.5 C
New York City
23. Oktober 2024

Tag : Dezember 16, 2013

Baden-Württemberg

Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ulrich Lusche MdL: Landesregierung muss offenlegen, was für ihre Betei­ligung an der EnBW bei der von allen Seiten gewollten Stilllegung von Fessenheim auf dem Spiel steht

Frank Baranowski
von Frank Baranowski05
(LNP) „Der französische Staatspräsident François Hollande hatte im vergangenen Jahr bekannt gegeben, dass das Kernkraftwerk Fessenheim 2016 stillgelegt werden soll. Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die geplante...
Hessen

GREILICH: CDU und Grüne gefährden mit Druck auf den Flughafen wirtschaftliche Prosperität Hessens – Fraport soll durch Drohung mit Änderung der Betriebsgenehmigung gefügig gemacht werden

Frank Baranowski
von Frank Baranowski06
(LNP) „CDU und Grüne gefährden mit ihren flughafenpolitischen Vorstellungen die wirtschaftliche Prosperität des Flughafens und damit des gesamten Rhein-Main-Gebiets. Es ist bemerkenswert, wie schnell die...
Hamburg

Faires Wählen vor der Haustür – Bezirksversammlungswahlen ohne Beschränkungen! Die FDP unterstützt als Bürgerrechtspartei das Bündnis „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“

Frank Baranowski
von Frank Baranowski07
(LNP) Erst im Januar 2013 hatte das Hamburger Verfassungsgericht einer bundesweiten Rechtsprechung folgend die Sperrklausel für Bezirkswahlen aufgehoben. Das Gericht sah in dieser Hürde eine...
Sachsen

GRÜNE: Unter dem Deckmantel des Hochwasserschutzes soll Denkmalschutz ausgehöhlt werden / Gerstenberg: Wiederaufbaubegleitgesetz beeinträchtigt fairen Abwägungsprozess und klassifiziert Denkmale durch die Hintertür

Frank Baranowski
von Frank Baranowski07
(LNP) Zum Entwurf der Staatsregierung für ein Wiederaufbaubegleitgesetz, mit dem auch das Sächsische Denkmalschutzgesetz geändert werden soll, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: „Es...