Freimuth: Rot-Grün muss ernsthaften Dialog mit Hochschulen beginnen
(LNP) Die Universitäten in NRW haben angekündigt, die Ziel und Leistungsvereinbarungen mit dem Land nicht zu unterzeichnen. Als Begründung führen sie an, dass die Ziele...
Monat : Dezember 2013
Schwarz-Rot: Lange und Schwarzelühr-Sutter werden Staatssekretäre / Schmid erfreut über „doppelten Draht in die Bundesregierung“
(LNP) Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den beiden Bundestagsabgeordneten Christian Lange und Rita Schwarzelühr-Sutter sehr herzlich zu ihrer Benennung als Parlamentarische Staatssekretäre in der schwarz-roten...
Stefan Berger zu Ziel- und Leistungsvereinbarungen der Universitäten: Frau Schulze muss Warnung ernst nehmen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Weigerung der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in NRW (LRK) die Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem Land nicht zu unterzeichnen. „SPD und...
Dammann-Tamke: Meyer bleibt im Gammelfleisch-Skandal weiterhin unglaubwürdig
(LNP) Der CDU-Agrarpolitiker Helmut Dammann-Tamke hält die schweren Vorwürfe gegen Landwirtschaftsminister Meyer im Zusammenhang mit der Beprobung von Gammelfleisch in einem Bad Bentheimer Betrieb auch...
Etikettenschwindel bei Flughäfen und Bildung: Schwarzgrüne „Kompromisse“ sind Augenwischerei
(LNP) Zu den bekannt gegebenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der jetzt...
Matschie: Restaurierte Stadtkirche wird zu einem unverwechselbaren Schmuckstück für Weimar
(LNP) „Die Sanierung der Weimarer Stadtkirche St. Peter und Paul wird die Strahlkraft eines bedeutenden Ortes der Reformation in Thüringen weiter erhöhen. Damit wird das...
Grüne begrüßen Lösung für die Geburtshilfe auf Sylt / Zum Modell „Sylter Kreißsaal“ sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn
(LNP) „Gut, dass sich eine Lösung für die Geburtshilfe auf Sylt abzeichnet. Die nordfriesischen Inseln dürfen nicht von der Gesundheitsversorgung abgekoppelt werden. Herzlichen Dank an...
Katja Rathje-Hoffmann und Astrid Damerow: Hoffentlich wird die für Schwangere unerträgliche Situation auf Sylt dauerhaft beendet
(LNP) Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, und die Wahlkreisabgeordnete Astrid Damerow haben die heute (13. Dezember 2013) erreichte Verständigung über...
Experten loben sächsisches Wiederaufbaubegleitgesetz zur Beseitigung von Hochwasserschäden
(LNP) Als Reaktion auf die erheblichen Schäden durch das Hochwasser im Juni 2013 im Freistaat, hat die Sächsische Staatsregierung Ende August dieses Jahres den Entwurf...
Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ulrich Lusche MdL: Landesregierung muss offenlegen, was für ihre Beteiligung an der EnBW bei der von allen Seiten gewollten Stilllegung von Fessenheim auf dem Spiel steht
(LNP) „Der französische Staatspräsident François Hollande hatte im vergangenen Jahr bekannt gegeben, dass das Kernkraftwerk Fessenheim 2016 stillgelegt werden soll. Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die geplante...
GREILICH: CDU und Grüne gefährden mit Druck auf den Flughafen wirtschaftliche Prosperität Hessens – Fraport soll durch Drohung mit Änderung der Betriebsgenehmigung gefügig gemacht werden
(LNP) „CDU und Grüne gefährden mit ihren flughafenpolitischen Vorstellungen die wirtschaftliche Prosperität des Flughafens und damit des gesamten Rhein-Main-Gebiets. Es ist bemerkenswert, wie schnell die...