12 - 2013 | LandesNachrichtenPortal

Haushalt 2014 / Sachsen-Anhalt 2020 – selbstbewusst und zukunftsfähig

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) Zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014, das Haushaltsbegleitgesetz 2014 und den Tilgungsplan erklärt der finanzpolitische Sprecher der...

Hamburg

Koalitionsvertrag in Berlin – auch ein Erfolg für Hamburg

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) „Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist für Hamburg in doppelter Hinsicht ein Erfolg – bei den Inhalten und bei den Verhandlungen“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in...

Hessen

NSU-Terror: Hessische Landesregierung verweigert Aufklärung

Frank Baranowski12. Dezember 201315. Juni 2018

von Frank Baranowski12. Dezember 201315. Juni 201802

(lnp) Behörden-Verstrickung in NSU-Terror: Hessische Landesregierung verweigert möglichen Beitrag zur Aufklärung. LKA-Chef soll Ermittlungen unterbunden und falsch ausgesagt haben. Zu Berichten über das Verhalten des...

Nordrhein-Westfalen

Bombis: Aus Angst vor der Realität legt Rot-Grün Axt an Minderheitenrechte

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201305

(LNP) Die Koalitionsfraktionen aus SPD und Grünen haben im Wirtschaftsausschuss des Landtags gegen gute parlamentarische Gepflogenheiten verstoßen, um ihren Mehrheitswillen gegen die Opposition durchzuboxen. Die...

Hamburg

Ausbau der Windenergie / Grüne: „Windkraft ist wichtig für Hamburg“

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) Die Grünen stimmen der Änderung des Flächennutzungsplans für den Ausbau der Windenergie und einem entsprechenden Antrag von SPD und Linken zu. Die Grünen kritisieren...

Hamburg

Sportvereine nicht im Stich lassen

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201301

(LNP) Das Bezirksamt Wandsbek schränkt die Nutzung des Sportplatzes des TSC Wellingsbüttel seit Anfang des Jahres stark ein, ein normaler Spielbetrieb ist trotz Errichtung einer...

Nordrhein-Westfalen

Margret Voßeler und Petra Vogt zu Verbraucherbildung: Alltagskompetenzen der Schüler stärken

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) Auf ein besseres Rüstzeug für Schüler beim Umgang mit Geld, dem Internet und in Sachen Ernährung drängt die Expertin für Verbraucherbildung der CDU-Landtagsfraktion, Margret...

Mecklenburg-Vorpommern

Tierschutzverletzungen einfach nicht hinnehmbar – Ruf der Branche in Gefahr

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) Fassungslos reagiert Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz auf jüngste Medienberichte, in denen Ferkel auch in einer Haltung in Mecklenburg-Vorpommern tierschutzwidrig...

Sachsen

CDU-Hochschulexperte: „Zuschussvereinbarung schafft Planungssicherheit. Optimale Studien- und Forschungsbedingungen in Sachsen“

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201303

(LNP) Gestern haben sich die Sächsische Staatsregierung und die 14 Hochschulen im Freistaat über die Finanzierung der Hochschulen bis Ende 2016 geeinigt und eine entsprechende...

Baden-Württemberg

Vorsitzender des Arbeitskreises Integrationspolitik, Dr. Bernhard Lasotta MdL: „CDU-Landtagsfraktion fordert Nachbesserungen bei Berufsanerkennungsregelungen und Flüchtlingsaufnahme“

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201306

(LNP) „Wieder einmal zeigt die Landesregierung ihren Unwillen, konstruktive Vorschläge aufzunehmen“, sagte der Integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Lasotta, am Mittwoch (11. Dezember) in...

Sachsen

FREIE WÄHLER Sachsen stellen sich auf verkündeten Wahltermin ein / Landeschef Gerber: „Wer den Termin taktisch gewählt hat, ist anmaßend“

Frank Baranowski12. Dezember 2013

von Frank Baranowski12. Dezember 201304

(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen sind vom Termin für die Landtagswahlen am letzten Feriensonntag, den die Regierung verkündet hat, nicht überrascht. Vorsitzender Bernd Gerber: „Die...

Monat : Dezember 2013

Haushalt 2014 / Sachsen-Anhalt 2020 – selbstbewusst und zukunftsfähig

Koalitionsvertrag in Berlin – auch ein Erfolg für Hamburg

NSU-Terror: Hessische Landesregierung verweigert Aufklärung

Bombis: Aus Angst vor der Realität legt Rot-Grün Axt an Minderheitenrechte

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CDU-Hochschulexperte: „Zuschussvereinbarung schafft Planungssicherheit. Optimale Studien- und Forschungsbedingungen in Sachsen“

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