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23. Oktober 2024

Tag : Januar 5, 2014

Baden-Württemberg

Meinhardt: Erfolge der Wirtschaft bei der Weiterbildung anerkennen und nicht mit der Brechstange erzwingen / Baden-Württemberg braucht ein intelligentes Weiterbildungskonzept

Frank Baranowski
von Frank Baranowski07
(LNP) Zum Streit der Landesregierung mit den Arbeitgebern bei der Bildungsfreistellung für fünf Tage erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: Die Landesregierung packt das Thema Weiterbildung...
Nordrhein-Westfalen

Marcus Optendrenk zu Steuer-Selbstanzeigen: Steuerhinterziehung muss konsequent bekämpft werden – am besten mit einem Steuerabkommen mit der Schweiz

Frank Baranowski
von Frank Baranowski05
(LNP) Angesichts der gestiegenen Zahl von Steuer-Selbstanzeigen fordert die CDU-Landtagsfraktion eine konsequente Bekämpfung von Steuerbetrug. „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Sie schadet nicht nur abstrakt dem...
Brandenburg

Namenszusätze auf Ortsschildern sind Ausdruck regionaler Identität / Goetz: Mehr Freiheit und weniger Bürokratie – eine gute Idee der FDP trägt Früchte

Frank Baranowski
von Frank Baranowski06
(LNP) Zur Mitteilung von Innenminister Ralf Holzschuher, dass seit dem vergangenen Jahr bereits zehn Brandenburger Gemeinden zusätzliche Namensbezeichnungen führen, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Baden-Württemberg

Mitglied im Arbeitskreis Recht und Verfassung und Abgeordneter des Wahlkreises Neckarsulm Dr. Bernhard Lasotta MdL: Justizminister leistet Offenbarungseid

Frank Baranowski
von Frank Baranowski08
(LNP) „Die Entlassung von fünf mutmaßlichen Drogendealern ist ein Skandal für die baden-württembergische Justiz und gefährdet die Sicherheit der Bevölkerung. Wenn die Ermittlungserfolge der Polizei...