(LNP) Die Kritik am Hamburger Gefahrengebiet schlägt immer größere Wellen. Die Grünen hatten diese beispiellose Maßnahme von Beginn an als unverhältnismäßig und als Eingriff in...
(LNP) Trotz eines sehr guten Jahres mit ordentlichen Gewinnen erhöht die Stadtsparkasse die Kontoführungsgebühren. Gleichzeitig stellt der Kämmerer Ansprüche auf Gewinnabführung in die Stadtkasse. Ein...
(LNP) Als eine herausragende Persönlichkeit würdigte Landtagspräsident Norbert Kartmann den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Winfried Hassemer, der am 9....
(LNP) Innenminister Roger Lewentz hat die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Bundeswehr gelobt. „Wir wissen die Bundeswehr bei der gemeinsamen Abwehr von Gefahren und zum...
(LNP) In einem Redaktionsgespräch mit der MAZ in Pritzwalk stellt Ministerpräsident Woidke den von der rot-roten Koalition getragenen Beschluss der Enquetekommission in Frage, die Anzahl...
(LNP) Zu der von Finanzmister Kühl angekündigten Bundesratsinitiative zur Vereinfachung der Steuererklärung bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland. „CDU, CSU und SPD...
(LNP) Mit dem aktuellen Thema der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien hat sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion auf ihrer Winterklausur in Regensburg befasst. Der Vorsitzende...
(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Olaf Schulze, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der Grundsatz des SPD-Energieexperten...
(LNP) „Dass das Land Hessen im Jahr 2013 höhere Steuereinnahmen erzielen konnte als ursprünglich im Etat eingeplant, ist eine äußerst erfreuliche Nachricht. Diese positive Entwicklung...
(LNP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat den Landtagsfraktionen der Grünen, der SPD und des SSW nach den Abstimmungen im Wirtschafts- und Finanzausschuss über das Vergabeverfahren im...
(LNP) Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes können in Brandenburg kontinuierlich fortgeführt werden. Die EU-Kommission hat jetzt die beihilferechtliche Genehmigung für zwei Jahre verlängert. „Der landesfinanzierte Vertragsnaturschutz ergänzt...