Die PDE stellt fest: Unser Rechtssystem darf nicht zum ‚juristischen Selbstzweck‘ werden
(LNP) Der folgende Text stammt weder von einem Juristen, noch von jemandem, der sich dafür hält. „Wer den Sumpf trocken legen will, darf nicht die...
Tag : Januar 14, 2014
Hervorragende Noten für die Unterrichtsversorgung
(LNP) MdL Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Schwerpunktsetzung der Regierung auf eine gute Unterrichtsversorgung zeigt Wirkung. Kultusminister Stoch kann eine glänzende Statistik vorlegen“ Die Unterrichtsversorgung an...
Ehrenamtsförderung in Sachsen gefragt wie nie
(LNP) „Die Ehrenamtsförderung „Wir für Sachsen“ ist ein voller Erfolg und so gefragt wie nie“, sagte die CDU-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Beirats des Förderprogrammes Hannelore...
FDP Bayern stellt Kommunalwahlkampagne vor
(LNP) Die bayerische FDP startet mit Schwung in den Kommunalwahlkampf. Generalsekretär Daniel Föst stellte der Öffentlichkeit am Montag die neue Kampagne vor: „Wir werden den...
32 Prozent für Björn Klotzbücher ein starkes Zeichen
(LNP) Zum Ergebnis der OB-Wahl in Donaueschingen erklärt der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt: In Zeiten, die für die Liberalen nicht einfach sind, hat Dr. Björn Klotzbücher...
Dr. Frauke Petry: „Bündnisgrüne haben Angst vor parlamentarischem Nirvana“ / „Deutsche Parteienlandschaft ist werte-loser Einheitsbrei“
(LNP) „Wer das Kommunalwahlgesetz nicht gelesen hat und darum nicht weiß, dass eine Kommunalwahl eine Personenwahl ist, bei der man Kandidaten direkt und nicht aufgrund...
Zur Entscheidung, alle Gefahrengebiete in Hamburg aufzuheben
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Carl Jarchow zur heutigen Entscheidung, vorerst alle Gefahrengebiete in Hamburg aufzuheben: „Kluge Entscheidung, die aber...
Ministerin zeichnet „Bielefeld 2000plus“ als Ort des Fortschritts aus / Global denken und lokal handeln ist ein Schlüssel für mehr Fortschritt im Alltag der Menschen
(LNP) Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Gemeinschaftsinitiative der Universität und der Stadt Bielefeld „Bielefeld 2000plus“ als „Ort des Fortschritts“ ausgezeichnet. In der 1997 gegründeten Initiative...
CDU lädt Ex-EnBW-Vorstandsvorsitzenden Villis als Zeugen
(LNP) Obmann des EnBW-Untersuchungsausschusses Alexander Throm MdL: Grünen-Obmann Sckerl hat Gesetzesverletzung begangen. „Für die CDU-Landtagsfraktion ist klar, dass der Obmann der Grünen im Ausschuss, Ulrich...
DUIN: Unser Klientel sind die Bürger
(LNP) Keine Minister mehr und keine Landtagsfraktion, dafür jede Menge Motivation, frische Ideen, neue Mitglieder und maximale Unabhängigkeit: Bayerns FDP blickt nach ihrer Klausurtagung zuversichtlich...
Überfall auf Asylbewerberheim bei Marburg aufgeklärt – geistige Brandstiftung muss beendet werden
(LNP) Nach dem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft in Wohratal bei Marburg sind die mutmaßlichen Täter festgenommen worden. Vier junge Männer haben den Überfall inzwischen zugegeben....