Fähren nach Blankenese / Steffen: „Chance nutzen und Elbverkehr ausbauen“
(LNP) Das Fährangebot von Blankenese zu den Landungsbrücken oder ins alte Land ist entweder schlecht oder nicht vorhanden. Jetzt hat sich eine Initiative gegründet, die...
Tag : Januar 19, 2014
Sofortige Unterbrechung der Freihandelsgespräche mit den USA
Große Risiken für bayerische Bürger und Kommunen durch US-Konzerne und NSA (LNP) Die bayerische SPD-Landtagsfraktion fordert einen sofortigen Stopp der Verhandlungen der EU mit den...
Falken: Schulsterben zu Schuljahresbeginn beenden – Anhörung der Sachverständigen bestätigt Gesetzentwurf der LINKEN
(LNP) Zur Anhörung des Entwurfes der LINKEN für ein „Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum“ (Parlaments-Drucksache 5/12794, „Schulstandortsicherungsgesetz“) im Schulausschuss erklärt...
GAG braucht mehr Geld für mehr Wohnungsbau / SPD-Vorschlag ist reine Augenwischerei
(LNP) Der Fraktionsvorsitzende Martin Börschel verkündete heute in der Presse, dass die SPD darauf hinwirken will, die GAG-Aktien von der Börse zu nehmen, damit mehr...
André Kuper zum ehrenamtlichen Ratsmandat: Mehr Menschen für Arbeit in Kommunalpolitik begeistern
(LNP) „Es ist gut und richtig, dass alle Landtagfraktionen gemeinsam beschlossen haben, eine Arbeitsgruppe zur Stärkung des kommunalen Mandats einzusetzen“, erklärt André Kuper, kommunalpolitischer Sprecher...
Noss: Vertrauen in Aufklärungsarbeit der Bundeswehr
Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz bezieht zu dem Tornado-Absturz an der A 48 Stellung (LNP) „Wir sind froh, dass bei...
Freihandelsabkommen: Sorgen der Unternehmen ernst nehmen / Rosi Steinberger fordert klare Positionierung der Politik: Agrarsektor aus Verhandlungen ausklammern
(LNP) Mit Blick auf die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, Ministerpräsident Seehofer auf, „die Bedenken der Verbraucherinnen...
Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien / Fegebank: „Reines CSU-Märchen“
(LNP) In Hamburg stammt ein knappes halbes Prozent der Hartz4-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien. Die Zahlen belegen, dass der in den Medien heraufbeschworene Missbrauch von...
Wirtschaftsausschuss fordert auf CDU-Initiative einen nationalen Aktionsplan für den Nord-Ostsee-Kanal
(LNP) Auf der Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde der CDU-Antrag für einen nationalen Aktionsplan für den Nord-Ostsee-Kanal erörtert. Die Fraktionen verständigten sich auf ein interfraktionelles Vorgehen....
Pioniergeist in rheinland-pfälzischer Wirtschaftpolitik
Anlässlich des Neujahrsempfangs der Südpfälzer GRÜNEN sehen der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner sowie die Landesvorsitzende Katharina Binz die Wirtschaftspolitik im Land positiv (LNP) „In Rheinland-Pfalz...
SPD-Senat verweigert den Stadtteilschulen Fachlehrkräfte
(LNP) An Stadtteilschulen wird der Unterricht in den Fächern Mathematik, Physik, Chemie und Biologie wesentlich häufiger von fachfremden Lehrkräften erteilt als an Gymnasien. Das ergeben...